Archiv der Kategorie: Gegen Rechtsradikalismus

Gaza massacre condemned by Holocaust survivors and descendants of survivors: We must raise our collective voices and use our collective power to bring about an end to all forms of racism, including the ongoing genocide of Palestinian people. We call for an immediate end to the blockade of Gaza. We call for the full economic, cultural and academic boycott of Israel. “Never again” must mean “Never again for anyone”.Genocide begins with the silence of the world.

Gaza massacre condemned by Holocaust survivors and descendants of survivors IJAN 17 August 2014. Posted in News Jewish survivors and descendants of survivors and victims of the Nazi genocide unequivocally condemn the massacre of Palestinians in Gaza. Palestinian women grieve … Weiterlesen

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„Verdacht gezielter Sabotage“ der Fahndung nach dem NSU: Thüringer U-Ausschuss wirft dem Verfassungsschutz vor, die Fahndung nach den deutschen Neonazi-Terroristen regelrecht sabotiert zu haben.Verabschiedet wurde der Thüringer Bericht einstimmig mit den Stimmen aller Landtagsfraktionen. Nach ihrem Untertauchen 1998 habe es bei der wenig später anlaufenden Fahndung derart viele Unstimmigkeiten gegeben, „dass es dem Ausschuss nicht mehr vertretbar erscheint, hier nur von „unglücklichen Umständen“, „Pannen“ oder „Fehlern“ zu sprechen“, heißt es in dem Erfurter Bericht. Dabei beruft sich der Ausschuss auf zahlreiche Zeugenaussagen, vor allem von früheren Polizei-Ermittlern und Staatsanwälten. Verantwortlich für das Scheitern bei der Suche nach dem NSU-Trio sei aber nicht allein der Verfassungsschutz. Eine Mitschuld treffe auch Staatsanwaltschaft und Landeskriminalamt. Beide hätten „eigene Erkenntnisse nicht mit Nachdruck verfolgt“. Regelrechtes Versagen wirft der Ausschuss dem Thüringer Innenministerium vor, weil zumindest bis zum Jahr 2000 dessen Fachaufsicht „faktisch nicht existiert hat“.

Schwere Vorwürfe wegen Fahndungspannen bei Suche nach NSU-Terroristen  Die drei mutmaßlichen NSU-Terroristen lebten 13 Jahre im Untergrund, sie sollen während dieser Zeit zehn Menschen ermordet und zwei Sprengstoffanschläge verübt haben. 16. August 2014, 14:02 Thüringer U-Ausschuss spricht von „Verdacht gezielter … Weiterlesen

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Prozess gegen Neonazichef Pastörs geplatzt – Es sei übersehen worden, einen Antrag zur Aufhebung der Immunität des Landtagsabgeordneten Udo Pastörs aus Mecklenburg-Vorpommern zu stellen. Mit solcher Ernsthaftigkeit wird auch nach den NSU-Morden der Nationalsozialismus in Deutschland bekämpft!

Justizpanne: Prozess gegen Neonazichef Pastörs geplatzt 12. August 2014, 16:43 Landtagsabgeordneter Pastörs konnte nicht strafrechtlich verfolgt werden, weil kein Antrag zur Aufhebung seiner Immunität gestellt worden war Hanau – In Deutschland ist wegen einer Justizpanne ein Strafverfahren gegen den Vorsitzenden … Weiterlesen

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Rechte Gewalt in Israel: Prügel und Todesdrohungen – Seit Wochen herrscht in Israel die Angst davor, sich als Linker oder Linke zu bekennen. Es gibt in Israel eine wachsende Zahl gewaltbereiter Rechtsradikaler. Es sind längst nicht mehr nur die illegalen Siedler oder die Orthodoxen, die bereit sind, ihre Ideologie in Aggressivität umschlagen zu lassen. Jetzt erreichen diese Aggressionen einen neuen Höhepunkt. Seit der neue Gaza-Krieg begonnen hat, wurden in Haifa und Tel Aviv Teilnehmer von Antikriegsdemonstrationen zusammengeschlagen. Passanten wurden nach ihrer politischen Meinung gefragt und bei nicht gefallender Rückmeldung ebenfalls geschlagen. Viele linksstehende Israelis erwachen jetzt in einer Wirklichkeit, vor der sie immer gewarnt, an deren Kommen sie jedoch nie wirklich geglaubt haben.

Rechte Gewalt in Israel: Prügel und Todesdrohungen Die Radikalisierung des Nahen Ostens hat inzwischen auch die israelische Gesellschaft erfasst. Rechte Krawallmacher treten immer aggressiver auf und werden gegenüber linken Israelis gewalttätig. 29.07.2014, von ALEXANDRA BELOPOLSKY © FAZ.NETDer rechte israelische Rapper Yoav … Weiterlesen

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