Archiv der Kategorie: für faire Außenpolitik und Außenbeziehungen

Niederländer gibt israelische Auszeichnung zurück, nachdem Israel sechs Angehörige seiner Familie ermordet hat. Zanoli und seine verstorbene Mutter Johana waren im Jahr 2011 von der Holocaust-Gedenkstätte Jad Vaschem geehrt worden, weil sie während der Nazi-Besatzung der Niederlande ein jüdisches Mädchen versteckt hatten. Zanolis Großnichte, die niederländische Diplomatin Angelique Eijpe, ist mit einem Palästinenser verheiratet. Am 20. Juli bombardierte die israelische Luftwaffe das Haus der Familie in Buraidsch im Gaza-Streifen. Dabei wurden sechs Familienmitglieder getötet, unter ihnen ein zwölfjähriger Junge. „Die Ur-Urenkel meiner Mutter haben ihre palästinensische Oma, drei Onkel, eine Tante und einen Cousin durch die israelische Armee verloren“, schrieb Zanoli. Unter diesen Umständen sei es „eine Beleidigung für das Andenken meiner mutigen Mutter und ihrer Kinder“, an der Auszeichnung festzuhalten.

Erstellt am 17. August 2014 von eineweltdiplomaten

Niederländer gibt israelische Auszeichnung zurück Erstellt am Freitag, 15. August 2014 15:58 Geschrieben von Admin Der 91 Jahre alte Niederländer Henk Zanoli gibt seine Auszeichnung als „Gerechter unter den Völkern“ zurück. Er protestiert dagegen, dass sechs seiner Familienmitglieder bei einem … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter für faire Außenpolitik und Außenbeziehungen, Frieden sichern und schaffen, Gewalt und Gegengewalt, Naher Osten | 1 Kommentar

Holocaust-Überlebende fordern Ende des Gaza-Massakers, Boykott Israels, Ende der Blockade von Gaza und Kolonialisierung des historischen Israels und kritisieren den Westen für die Finanzierung der Angriffe und die Verhinderung der Verurteilung Israels! Ein Völkermord beginne mit dem Schweigen der Welt dazu! Nie wieder dürfe nicht nur für Juden gelten, sondern müsse für alle gelten! Holocaust-Überlebenden und Nachkommen von Überlebenden des nationalsozialistischen deutschen Völkermordes verurteilen das israelische Massaker in Gaza in einem Offenen Brief: Als jüdische Überlebende und Nachkommen von Überlebenden und Opfern des NS-Völkermordes, verurteilen wir entschieden die Massaker an den Palästinensern in Gaza und die andauernde Besatzung und Kolonisierung des historischen Palästina…. Als jüdischee Überlebende und Nachkommen von Überlebenden und Opfer des NS-Völkermordes verurteilen wir entschieden die Massaker an den Palästinensern in Gaza. 7 Frauen trauern in Gaza Palästinensischen Frauen trauern nach einem israelischen Luftangriff am 9. 9. Juli 2014, der ein Haus in Beit Hanun zerstört, und dabei mehrere Zivilisten tötete Brief an The Guardian 15. August 2014 Als jüdische Überlebende und Nachkommen von Überlebenden und Opfern des NS-Völkermordes, verurteilen wir entschieden die Massaker an den Palästinensern in Gaza und die andauernde Besatzung und Kolonisierung des historischen Palästina. Wir verurteilen die Vereinigten Staaten für die Unterstützung der Finanzierung der israelischen Angriffe. Wir verdammen die die westlichen Staaten dafür, dass sie ihre diplomatische Macht nutzen, um Israel vor einer Verurteilung zu schützen. Völkermord beginnt mit dem Schweigen der Welt. Wir sind durch die extreme, rassistische Entmenschlichung der Palästinenser in der israelischen Gesellschaft alarmiert, die jetzt einen neuen Tiefpunkt erreicht hat. Politiker und Experten in der Times of Israel und der Jerusalem Post haben offen zum Völkermord an den Palästinensern aufgerufen, und rechtsradikale Israelis übernehmen Abzeichen von Neo-Nazis. Darüber hinaus sind wir empört und über Elie Wiesels Missbrauch unserer Geschichte; er gebraucht eklatante Unwahrheiten, um zu rechtfertigen, was nicht zu rechtfertigen ist: Israels Großangriff auf Gaza, um Gaza zu zerstören, die Ermordung von fast 2.000 Palästinensern, darunter viele hundert Kinder. Nichts kann die Bombardierung der UN Schutzräume, Krankenhäuser und Universitäten rechtfertigen. Nichts kann rechtfertigen, Menschen ihres Stroms und Wassers zu berauben. Wir müssen unsere kollektive Stimme erheben und unsere kollektive Macht, um alle Formen von Rassismus zu überwinden, einschließlich des laufenden Völkermords am palästinensischen Volk. Wir fordern ein sofortiges Ende der Blockade des Gazastreifens. Wir fordern den vollen wirtschaftlichen, kulturellen und akademischen Boykott Israels. „Nie wieder“ muss „Nie wieder für alle“ bedeuten.

Erstellt am 17. August 2014 von eineweltdiplomaten

Als jüdische Überlebende und Nachkommen von Überlebenden und Opfern des NS-Völkermordes, verurteilen wir entschieden die Massaker an den Palästinensern in Gaza und die andauernde Besatzung und Kolonisierung des historischen Palästina. Wir verurteilen die Vereinigten Staaten für die Unterstützung der Finanzierung … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Antikriegsproteste, für faire Außenpolitik und Außenbeziehungen, Frieden sichern und schaffen, Gegen Diskriminierungen, Gewalt und Gegengewalt, Krieg und Kriegsverbrechen, Kriegsgefahr, Kriegslügen, Kriegsvorbereitung Freindbilder | Kommentar hinterlassen

Scholl-Latour: Ganz Afrika ist zum wehrlosen Objekt ausbeuterischer Finanzinteressen geworden! Die Medien betrachten das als Randphänomen! «Es besteht eine gewisse Ähnlichkeit zwischen Globalisierung und Kolonialismus [ … ] Man erzählt uns heute, Globalisierung bedeute Fortschritt, Erziehung, Wohlstand und wirtschaftliche Modernisierung. Das ist nur die halbe Wahrheit. Gleichzeitig beschert sie der ÐDritten Weltð gesellschaftliche und politische Zerrüttung, die Vernichtung der kulturellen Grundwerte, den Ruin ihrer unterlegenen Industrie und Landwirtschaft [ … ]. Was nun gar die Vergötzung der ungehemmten Marktwirtschaft betrifft, die selbst bei uns in Plutokratie auszuarten droht, so offenbart sie sich südlich der Sahara – oft heuchlerisch verbrämt – als eine krude Form der Ausbeutung, der die ÐEingeborenenð wehrlos ausgeliefert sind.» Mit diesem Zitat von William Pfaff aus der «Los Angeles Times» leitet Peter Scholl-Latour sein Buch über Afrika ein. Hier auch der Film: Afrikanische Totenklage! «Jeder Elefantenzahn, jedes Stück Elfenbein ist mit Blut gefärbt; ein halbes Kilo Elfenbein hat einen schwarzen Menschen das Leben gekostet; für weniger als drei Kilo wird eine Hütte niedergebrannt; für zwei Stosszähne wird ein ganzes Dorf, für zwanzig ein Distrikt entvölkert. Um Luxusartikel aus Elfenbein und Billardkugeln zu fabrizieren, verwandelt man das Herz Afrikas in eine riesige Wüste und rottet ganze Stämme aus», schreibt er und fährt fort: «Man setze an die Stelle von (Elfenbein ÐIvoryð) die Worte Petrol, Coltan, Diamonds, und schon finden wir uns in der unerträglichen Realität unserer Tage wieder.» Ich liebe die Kongolesen, weil sie trotzdem immer wieder aufstehen!

Erstellt am 17. August 2014 von eineweltdiplomaten

Die afrikanische Totenklage Angriff der Plutokratie auf die universalen Menschenrechte von Rolf Neumann*Rechtzeitig zur schwersten Krise erscheint Peter Scholl-Latours neues Buch «Afrikanische Totenklage», in dem er die traurige Wahrheit über den «Ausverkauf des Schwarzen Kontinents» akribisch nachzeichnet. Im Gegensatz zu … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Afrika, für faire Außenpolitik und Außenbeziehungen, Nord-Süd-Beziehungen | Kommentar hinterlassen

Christliche Kopten: »Islamischer Staat« wird von drei der wichtigsten Verbündeten der USA im Nahen und Mittleren Osten finanziert: Kuwait, Katar und Saudi-Arabien! IS ist von ständiger finanzieller Unterstützung aus Ländern abhängig, die seit Jahren extremistische Islamisten unterstützt und finanziert haben, ohne dass ihnen dabei von den verschiedenen Regierungen im Weißen Haus Einhalt geboten wurde. Selbst Hinweise auf eine direkte saudische Beteiligung an den Anschlägen vom 11. September 2001 führten nicht zu einer Neubewertung der Länder, die Amerika als seine Freunde bezeichnet. Wir verlangen eine Erklärung der USA, der UNO und der Bundesrepulik und EU. ob diese Aussage der christlichen Kopten stimmt, ob sie das wussten, warum das nicht unterbunden worden ist! Opfer von 9/11 und Politiker beider großer Parteien verlangen die Veröffentlichung der bisher geheimen Teile des Untersuchungsbericht über den Angriff, die die Beteiligung Saudi-Arabiens an dem Anschlag beleuchten! Der österreichische Standard fragte schon 2003: Wen will die amerikanische Regierung mit ihrer Weigerung, 28 Seiten über die stille oder nicht so stille Komplizenschaft Saudi-Arabiens mit den Attentätern des 11. Septembers öffentlich zu machen, eigentlich schützen? Das saudische Königshaus mit seiner lange Zeit notorischen Nachsicht gegenüber Extremisten? Das Versagen der US-Geheimdienste? Oder sich selbst?

Erstellt am 16. August 2014 von eineweltdiplomaten

Da US-Präsident Obama nun Luftangriffe auf Ziele des »Islamischen Staates« (IS) im Irak angeordnet hat, sollte man sich noch einmal in Erinnerung rufen, welche Länder eigentlich die mordende und brandschatzende Terrorgruppe finanzieren. Die Antwort: Saudi-Arabien, Kuwait und Katar Drei der … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Amerika, für faire Außenpolitik und Außenbeziehungen, Frieden sichern und schaffen, Gegen Diskriminierungen, Gewalt und Gegengewalt | Kommentar hinterlassen

Einen transnationaler Willen zum Frieden und gegen einen Krieg jetzt organisierenund die Organisation transnationaler Kultur und Kommunikationsstrukturen, damit wir nicht wieder schlafwandlerisch in einen Krieg rutschen! Christopher Clark „Die Krise, die sich in den letzten Monaten in der Ukraine abspielte, ist (…) ein Mahnmal dafür, wie schnell die Ereignisse auch die sorgfältigsten Pläne überrollen und zu unvorhergesehenen Konstellationen führen können. Wir befinden uns – wie die Zeitgenossen vom Jahre 1914 – in einer zunehmend gefährlichen, multipolaren Welt. Wir befinden uns, wie im Jahre 1914, in einer Phase des Umbruchs. Die Konturen des alten Systems sind im Auflösen begriffen, die neuen Konstellationen sind noch nicht klar erkennbar. Gerade in solchen Momenten, wo das Gleichgewicht ins Wanken kommt, häuft sich das Risiko. Die diplomatischen Beziehungen zwischen Russland und den EU-Staaten sind eigentlich trotz verschiedener Spannungsphasen verhältnismäßig robust; die Kommunikation funktioniert auf vielen Ebenen. Viel gefährlicher ist die Lage in Asien. Dort sehen wir (…) eine Vielzahl von ungelösten territorialen Streitigkeiten: auf der koreanischen Halbinsel, zwischen Russland und Japan, zwischen China und Korea und zwischen China und Japan im Ostchinesischen Meer, zwischen Korea und Japan, zwischen China und vier Staaten Südostasiens im Südchinesischen Meer, zwischen Thailand und Kambodscha, zwischen China und Indien und zwischen Indien und Pakistan wegen Kaschmir. Verstrickt in diese Streitigkeiten sind auch Nuklearmächte: Russland, China, Nordkorea, Pakistan und Indien. (…) Eine Eskalation in dieser Region könnte Kontroversen zwischen den USA und China schlagartig verschärfen.Was hier nottut, ist eine Kultur der transnationalen Kooperation, ähnlich wie jene, die in Europa aus den Ruinen der zwei Weltkriege entstanden ist. Stattdessen beobachten wir in Asien – wie übrigens auch in Teilen Europas – das Wiederaufwachen eines streitsüchtigen Nationalismus, der immer auf der Suche nach einfachen Lösungen ist. (…) Im Europa des Jahres 1914 gehörte der Krieg als Möglichkeit zur gemeinsamen Kultur! Wenn alle den Krieg nicht wollten, aber bereit waren, Krieg in ihr strategisches Denken einzuverleiben, dann heißt das, Schuld greift nicht mehr. Man muss stattdessen von Merkmalen des Systems sprechen, von einer gemeinsamen politischen Kultur. Es wollte keiner dem Krieg aus dem Weg gehen. Das vollkommene Fehlen eines europäischen Konzerts ist eine grundlegende Voraussetzung für den Ausbruch dieses Krieges. CHRISTOPHER M. CLARK macht alle Großmächte und das Fehlen eines transnationalern Willens und transnationaler Strukturen für die rechtliche Beilegung internationaler Konflikte für den Ersten Weltkrieg verantwortlich in seinem Buch „Die Schlafwandler“ (2013) und stellt er die These von einer besonderen Kriegsschuld des Deutschen Kaiserreichs infrage.

Erstellt am 15. August 2014 von eineweltdiplomaten

„In einer zunehmend gefährlichen Welt“ KOMMENTAR DER ANDEREN | CHRISTOPHER M. CLARK   27. Juli 2014, 17:33     Heute vor 100 Jahren begann der Erste Weltkrieg. Historiker Christopher M. Clark zog bei der Eröffnung der Salzburger Festspiele am Sonntag … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Europa, für faire Außenpolitik und Außenbeziehungen, Institutionen aufbauen, Kommunikation und Medien, Krieg und Kriegsverbrechen, Kriegsgefahr | Kommentar hinterlassen

TTIP: Verlieren werden die Ärmsten: Folgen für Entwicklungsländer: EU und USA versprechen sich viel vom Freihandelsabkommen TTIP – auf Kosten des Rests der Welt. Die Ökonomin Clara Brandi erklärt, warum TTIP Entwicklungsländer unter Druck setzt – TTIP ist der Versuch der alten Wirtschaftsmächte, sich gegen aufstrebende Schwellenländer wie China zu positionieren und gegenseitig zu stärken. TTIP ist eher ein Versuch, die WTO zu umgehen: EU und USA machen sich hier ihre eigenen Regeln.

Erstellt am 15. August 2014 von eineweltdiplomaten

Folgen von TTIP für Entwicklungsländer Verlieren werden die Ärmsten Bild vergrößern TTIP könnte sogar Auswirkungen auf Arbeiter in Textilfabriken wie hier in Bangladesch haben. (Foto: REUTERS)  EU und USA versprechen sich viel vom Freihandelsabkommen TTIP – auf Kosten des Rests … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter für faire Außenpolitik und Außenbeziehungen, Gegen Diskriminierungen, globale Konflikte, Internationales Recht, Nord-Süd-Beziehungen, Weltgesellschaft und Weltpolitik, Welthandel, Weltwirtschaft | Kommentar hinterlassen

Die „Friedensorganisation“ UNO führt in Somalia erstmal in Afrika Krieg und tötet. Die Interventionstruppen werden von Mitgliedstaaten der Afrikanischen Union und in deren Namen gestellt. Die Finanzierung wird hauptsächlich von Amerika und der Europäischen Union gewährleistet. Die Soldaten stellen v.a. Uganda mit knapp 7000 und Burundi mit 6000 Mann, Kenia (mit 3500 Soldaten) und Äthiopien (4500); je eine Polizeikompanie kommt aus Nigeria und Ghana. Für die von Amerika finanzierte Ausbildung ist eine Abteilung von Northrop Grumman, einem amerikanischen Rüstungskonzern, verantwortlich. Norman Tree, Oberstleutnant der US Air Force im Ruhestand, leitet das Team von bis zu 20 Instruktoren. Trees Equipe bringt burundischen Offizieren bei, was zum Einmaleins jeder Armee gehören sollte, aber in afrikanischen Streitkräften meist zu kurz kommt, wie taktische Planung, Befehlsausgabe, Koordination von Einheiten, Kartenlesen, Tarnung. Ein Bonmot besagt, dass Uno-Friedensmissionen in Afrika das Land, welches die Truppen entsendet, stärker prägen als dasjenige, das sie empfängt. Auf Burundi trifft die Aussage zu. Die Soldzahlungen machen pro Jahr 75 Millionen Dollar aus, das sind 60 Prozent des Betrags an Devisen, der durch den Export von Tee und Kaffee erzielt wird. Amisom-Veteranen bilden in dem Staat mit knapp 10 Millionen Einwohnern eine neue Mittelschicht. Über Verluste im Krieg in Somalia wird offiziell Stillschweigen bewahrt, aber laut burundischen Medien, die sich auf vertrauliche Angaben der Amisom berufen, wurden in Somalia seit 2007 zwischen 400 und 500 burundische Soldaten getötet. Wofür kämpft die UNO-Truppe? Für unsere Medien ist es klar: Islamisten müssen bekämpft werden? Die Medien stellen nicht die Frage, warum unsere Regierung in Saudi-Arabien ein brutales Sharia-Regime bewaffnet, und in Somalia angeblich gegen die Methoden ist! Einige Informationen dazu könnt ihr auf der Somalia-Seite des Friedensratschlages finden. Der britisch-australische Journalist John Pilger weist darauf hin, dass vor der Küste Somalias riesige Ölvorkommen entdeckt worden sind, US-Konzerne hatten vom gestürzten Diktator Barre die Förderrechte erhalten! Soll jetzt eine Regierung installiert werden, die das durchsetzt?

Erstellt am 15. August 2014 von eineweltdiplomaten

Burundis Friedenssoldaten Ein Staat von Reisläufern Markus M. Haefliger, Bujumbura Heute, 15. August 2014, 10:00 MerkenDruckenE-Mail  Manöverübung in der Savanne: Angehörige des 29. burundischen Bataillons in Buringa eine halten eine Lagebesprechung. (3. Juli 2014). (Bild: Markus Haefliger / NZZ) Sechs … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Afrika, für faire Außenpolitik und Außenbeziehungen, globale Konflikte, Krieg und Kriegsverbrechen, Kriegslügen, Nord-Süd-Beziehungen, regionale Konflikte, Rohstoffe | Kommentar hinterlassen

Nicht nur amerikanische, auch britische Soldaten kämpfen wieder im Irak! Dabei haben wir diesen beiden Ländern v.a. die Ausbreitung des Terrors zu verdanken, ist ihr völkerrechtswidriger Angriffskrieg die Hauptursache für den Zerfall des Irak und das Entstehen des Kalifats. Die UNO erklärt in Irak nun die höchste Alarmstufe, wie vorher bereits in Syrien, Südsudan und der Zentralafrikanischen Republik! Allein die Uno, und nicht die Kriegsverursacher, wäre die richtige Einrichtung, um in Irak die Menschen zu schützen (bei aller Unzulänglichkeit, aber wir haben keine bessere globale Einrichtung, und da bestimmen immerhin auch Nicht-Westmächte mit). Und nun zu den von der UNO ausgerufenen Notstandszonen: Warum berichten die Medien so wenig, über das Leid der Menschen dort? Weil man es dort aus wirtschaftlichen Interessen nicht stoppen will? Es gibt für uns in der reichen Welt unvorstellbar grausame Lebensbedingungen auf dieser Erde. Die Medien berichten zu Sendezeiten, die viele erreichen, nur dann und dort darüber, wenn die reichen Länder und vor allem die reichen Eliten der Welt dort aus eigenen wirtschaftlichen und strategischen Interessen militärisch intervenieren wollen! Dann wird auf die Mitmenschlichkeitsdrüse gedrückt. Wie man an Syrien sieht, wo über das Leid der Menschen seit der Zeit nicht mehr berichtet wird, seit man nicht mehr intervenieren will. Der Maßstab für Berichte und Eingreifen müsste aber ein anderer sein: Nicht die Wirtschaftsinteressen der reichen Welt, sondern der Wille, die Verletzung von Menschenrecht überall zu beenden, weil es Menschen sind! Das jedenfalls ist der Maßstab unserer globalen – und von den Staaten beschlossenen Verfassung – der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte! Wir brauchen eine Anstrengung all derer, die dafür eintreten, sich außenpolitisch gemeinsam viel mehr zu informieren, die Not bekanntmachen und Maßnahmen zu fordern und zu organisieren, die wirklich das Leid beenden, nicht noch verschlimmern, wie bei den Militärinterventionen der westlichen Mächte in den vergangenen Jahrzehnten. Da ist der Einzelne zwar überfordert, aber wenn sich viele beteiligen und die Aufgaben teilen, sollte es möglich sein! Dafür wollen wir uns engagieren, als Eine-Welt-Diplomaten; wenn du mitmachen willst, melde dich! Aber es gibt sicher auch noch viele andere Stellen, wo man etwas bewegen kann.

Erstellt am 14. August 2014 von eineweltdiplomaten

Irakischer Ministerpräsident al-Maliki verliert Unterstützung der eigenen Partei – UNO ruft höchste Notstandsstufe aus   14. August 2014, 09:28     Britische Spezialkräfte sollen schon vor Wochen in den Irak geschickt worden sein Bagdad – Der erbittert um die Macht … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter für faire Außenpolitik und Außenbeziehungen, Frieden sichern und schaffen, Menschenrechte, Mitmenschlichkeit, Naher Osten | Kommentar hinterlassen

Kriegsgrund gegen Libyen war erfunden! Mustafa Abdel Jabil, Hoffnungsträger des Westens in Libyen gesteht gegenüber der italienischen “La Republica”: Die Proteste in Benghazi, gegen die Gaddafi vorging, wurden von Islamisten und bezahlten Leuten getragen! Bekanntlich sei Al Kaida in Bengazhi sehr aktiv gewesen, deren Kämpfer seien von dort später nach Syrien und Irak weiterzogen und und heute Teil der IS(IS). Beim Krieg gegen Gaddafi habe man sich auf Al Kaida, die Islamic Fighting Group LIFG, Ansar Al Islam und andere Dschihadisten gestützt und mit ihnen kooperiert. – Wir wissen inzwischen auch, dass die USA und nicht die “Freiheitskämpfer” den Krieg in Libyen entschieden haben! Der US-amerikanische Kongressabgeordneten Rigell: “Um im Kampf gegen Muammar al-Gaddafi das Blatt zugunsten der Rebellen zu wenden, befahl Obama Luftangriffe auf Libyen und ließ unter anderem 221 Cruise Missiles abfeuern.” So etwas aber erfährt man nicht im Nato-Land Deutschland, sondern höchstens noch im neutraleren Österreich! Seine Sicht auf die Gründe des Westens, Gaddafi zu stürzen, erläuterte damals der norwegische Friedensforscher, Johan Galtung. Hier noch einmal seine Einschätzung für die, die erst jetzt merken, dass sie einmal mehr mißinformiert worden sind.Und hier auch noch einmal die sehr intelligente und mutige Rede Gaddafis 2009 vor der UNO, in der viele einen Grund sehen, warum man Gaddafi von der politischen Bühne beseitigen wollte. Mit dem all dem aber verteidigen wir Gaddafi nicht, sondern erklären nur, dass der Westen kein Recht hatte, ihn zu stürzen, dass der Sturz das Leben für die Menschen in Lbyen noch verschlechtert hat, dass viele Afrikaner etwa aus Ghana oder Nigeria in Libyen arbeiteten, weil es den höchsten Lebensstandard Afrikas hatten unglaubwürdig ist, zu behaupten, dass man in Lybien einen Diktator beseitigen wolle, wenn man viele schlimmere Diktatoren in Saudi-Arabien bewaffnet und Jihadisten stark macht, die jetzt Hunderttausende bedrohen.

Erstellt am 12. August 2014 von eineweltdiplomaten

Review: Nächste Nato-Kriegslüge geplatzt. Gadaffi hat damals nicht auf Demonstranten geschossen Jetzt ist die nächste Nato-Kriegslüge geplatzt. Vom Westen gepuschter Präsident des Rates beim Sturz Gaddafis, Mustafa Abdel Jabil, redet jetzt, nachdem Libyen zerstört ist; heute ist der Polizeichef von … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Amerika, für faire Außenpolitik und Außenbeziehungen, Frieden sichern und schaffen, globale Konflikte, Kommunikation und Medien, Krieg und Kriegsverbrechen, Kriegslügen | Kommentar hinterlassen

Falsch: 1.) Israel handelt in Selbstverteidigung 2.) Niemand kennt eine Lösung des Problems! Auch wenn viele aufgrund der Medienberichterstattung das glauben! Was sagt das Völkerrecht und die UN-Charta dazu? Völkerrechtler, Norman Paech: „Nicht Palästina hält Israel besetzt, sondern umgekehrt Israel hält seit 1967 palästinensisches Territorium besetzt. Dies gilt auch für den Gazastreifen, obwohl Israel 2005 seine Truppen und Siedler abgezogen hat. Die anschließende Blockade von Land, See und Luft aus ist in den folgenden Jahren von Israel so ausgebaut und verschärft worden, dass der Streifen in den Status der Besatzung zurückversetzt worden ist. Dies wird auch vom deutschen Außenamt so gesehen. (..)Die Besatzung ist jedoch Ausgangspunkt aller Probleme und der Gewalt dieser Region. Die Ansiedlung der eigenen Bevölkerung auf besetztem Gebiet ist ohne Ausnahme verboten. Natürlichen Ressourcen des besetzten Landes, ob es Erdöl oder Erdgas, Wasser oder Wälder, Steinbrüche, Ackerland oder Plantagen ist das die Besatzungsmacht nur als Verwalter benutzen. Es darf es nicht für sich allein ausbeuten, sondern nur insoweit, als Ertrag und Gewinn der einheimischen Bevölkerung zugute kommt. Eine auch nur oberflächliche Betrachtung der Besatzungspraxis der Israelis zeigt, dass sie keine dieser Pflichten erfüllt, ja sie durch ihre Siedlungs- und Blockadepolitik vorsätzlich und mit den radikalsten Mitteln verletzt. (..) Ein Blick auf das in letzter Zeit so vielfach beschworene Völkerrecht vermag allerdings den einzig möglichen Weg zu einer dauerhaften Friedenslösung zwischen Israelis und Palästinensern, die auch den nächsten Waffenstillstand überdauert, offen zu legen: die Aufhebung der Besatzung. Ein Waffenstillstand ohne die Zusicherung, die Blockade zu beenden, verlängert den unerträglichen Zustand nur um weitere Jahre bis zum nächsten Ausbruch der Gewalt. (..) Der UNO-Sicherheitsrat, die Generalversammlung und der Internationale Gerichtshof in Den Haag haben sie wiederholt als völkerrechtwidrig bezeichnet und den Rückzug Israels gefordert. Schon lange gibt es keine rechtliche Grundlage mehr für die Besatzung. Der UNO-Sicherheitsrat, die Generalversammlung und der Internationale Gerichtshof in Den Haag haben sie wiederholt als völkerrechtwidrig bezeichnet und den Rückzug Israels gefordert. Schon lange gibt es keine rechtliche Grundlage mehr für die Besatzung.“

Erstellt am 12. August 2014 von eineweltdiplomaten

Legenden des Gazakonfliktes Von Norman Paech * Zwei Legenden prägen die Berichterstattung und Kommentierung dieses neuesten Krieges gegen Gaza: Israel handele in Ausübung seines Selbstverteidigungsrechts und die Situation sei zwischen Israelis und Palästinensern so verfahren und aussichtslos, dass niemand eine … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter für faire Außenpolitik und Außenbeziehungen, Gegen Diskriminierungen, globale Konflikte, Krieg und Kriegsverbrechen, Kriegsgefahr, Naher Osten | Kommentar hinterlassen