Archiv der Kategorie: Deutschland

Kriegsgefahr: Wo bleiben DGB und SPD? Habt ihr nicht einmal für Frieden mobilisiert? In der Zeit von Bebel und Brandt! Und die Sozialdemokraten, die einmal vertraten: Der Arbeiter hat kein Vaterland, diesem System keinen Mann und keinen Groschen? Hat sich das jetzt geändert, wo die führenden Leute dieser Organisationen von diesem System sehr profitieren, anders als die Beschäftigen in unsicheren Arbeitsverhältnissen und die 300 Kinder, die stündlich weltweit verhungern! Besinnt Euch Eurer Traditionen! Die habt ihr, anders als die bürgerlichen Parteien, die im Krieg immer ein Geschäft sahen! Koste es den Kleinen Mann, was es wolle! Zur Erinnerung und zum Erwachen die Gedanken von August Bebel und die Rede von Willy Brandt, als er Friedensnobelpreisträger wurde.

Erstellt am 17. August 2014 von eineweltdiplomaten

Ebenso verkörperte August Bebel den unbedingten Willen der Sozialdemokratie zu Frieden und Völkerverständigung. Den Militarismus des Kaiserreichs geißelte er innerhalb und außerhalb des Reichstages mit scharfen Worten und kündigte bei Haushaltsverhandlungen an: „Diesem System keinen Mann und keinen Groschen!“ Jahrzehntelang … Weiterlesen →

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Die Rüstungslobby im Bundestag – Vom militärisch-industriellen Komplex in Deutschland, für den Spannungen mehr Aufträge bedeuten: Der Austausch zwischen Rüstungslobbyisten und Politik ist eng. Das zeigte erst kürzlich eine Übersicht der Treffen zwischen Spitzenpersonal der Bundesregierung und der Rüstungswirtschaft. Auch einige Bundestagsabgeordnete pflegen regen Kontakt zur Rüstungslobby. Im derzeitigen Bundestag haben mindestens zehn Abgeordnete ehrenamtliche Funktionen in rüstungspolitischen Organisationen. Damit stehen mindestens sieben von 32 ordentlichen Mitgliedern und drei von 32 stellvertretenden Mitgliedern des Verteidigungsausschusses im regelmäßigen Austausch mit Rüstungskonzernen – Zwei ehemalige Abgeordnete der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands, nämlich Dagmar Luuk und Heinz-Alfred Steiner, erhielten gemäß den von der Gesellschaft Kraus-Maffei Wegman (KMW) übergebenen Daten 5 Mio. Euro für den Abschluss von zwei Verträgen des griechischen Staates mit der deutschen Gesellschaft.

Erstellt am 17. August 2014 von eineweltdiplomaten

Fragwürdige Ehrenämter: Die Rüstungslobby im Bundestag Verteidigungspolitischer Sprecher Otte legt Nebentätigkeit erst auf Nachfrage offen Nebeneinkünfte Der Austausch zwischen Rüstungslobbyisten und Politik ist eng. Das zeigte erst kürzlich eine Übersicht der Treffen zwischen Spitzenpersonal der Bundesregierung und der Rüstungswirtschaft. Auch … Weiterlesen →

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Als Heuchelei verurteilte Franziskus das Leben «jener gottgeweihten Männer und Frauen, welche die Gelübde der Armut ablegen, dann aber wie Reiche leben». Erinnert mich an Willy Brandt: „Mit dem Gegenwert eines Kampfflugzeuges ließen sich 40.000 Dorfapotheken bauen! Die Kosten eines neuen Atom-U-Bootes betragen so viel wie die Erziehungshaushalte von 23 Entwicklungsländern mit 160 Millionen Kindern! Die Militärausgaben eines halben Tages würden ausreichen, das Programm der Weltgesundheitsorganisation zur Ausrottung der Malaria zu finanzieren! Das Geld, das ein moderner Panzer kostet, kann eine Tagesration für acht Millionen Hungernde kaufen! „Wir waren Papst“ aber ist der drittgrößte Waffenexporteur der Welt! Zitate aus dem Buch von Willy Brandt, „Der organisierte Wahnsinn“, so bezeichnet der damalige Vorsitzende vor seinem Tod unsere Welt! Das Buch ist weitgehend unbekannt, vor allem auch in der heutigen SPD!

Erstellt am 16. August 2014 von eineweltdiplomaten
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„Verdacht gezielter Sabotage“ der Fahndung nach dem NSU: Thüringer U-Ausschuss wirft dem Verfassungsschutz vor, die Fahndung nach den deutschen Neonazi-Terroristen regelrecht sabotiert zu haben.Verabschiedet wurde der Thüringer Bericht einstimmig mit den Stimmen aller Landtagsfraktionen. Nach ihrem Untertauchen 1998 habe es bei der wenig später anlaufenden Fahndung derart viele Unstimmigkeiten gegeben, „dass es dem Ausschuss nicht mehr vertretbar erscheint, hier nur von „unglücklichen Umständen“, „Pannen“ oder „Fehlern“ zu sprechen“, heißt es in dem Erfurter Bericht. Dabei beruft sich der Ausschuss auf zahlreiche Zeugenaussagen, vor allem von früheren Polizei-Ermittlern und Staatsanwälten. Verantwortlich für das Scheitern bei der Suche nach dem NSU-Trio sei aber nicht allein der Verfassungsschutz. Eine Mitschuld treffe auch Staatsanwaltschaft und Landeskriminalamt. Beide hätten „eigene Erkenntnisse nicht mit Nachdruck verfolgt“. Regelrechtes Versagen wirft der Ausschuss dem Thüringer Innenministerium vor, weil zumindest bis zum Jahr 2000 dessen Fachaufsicht „faktisch nicht existiert hat“.

Erstellt am 16. August 2014 von eineweltdiplomaten

Schwere Vorwürfe wegen Fahndungspannen bei Suche nach NSU-Terroristen  Die drei mutmaßlichen NSU-Terroristen lebten 13 Jahre im Untergrund, sie sollen während dieser Zeit zehn Menschen ermordet und zwei Sprengstoffanschläge verübt haben. 16. August 2014, 14:02 Thüringer U-Ausschuss spricht von „Verdacht gezielter … Weiterlesen →

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„USAVersteher“ dominieren Information der deutschen Öffentlichkeit und beeinflussen sie im Sinne der US-Elite! USA will Wirtschaftsraum Europa-Russland verhindern – Grund der einseitigen Beeinflussung ist die Prägung der führenden deutschen Journalisten, die Gleichgesinnte nachziehen! Uwe Krüger: Ich will nicht jeglichen Kontakt zwischen Journalisten und Eliten unterbinden, eine gewisse Nähe ist zur Informationsbeschaffung nötig. Aber ich finde, dass Journalisten keine Aufgaben in Organisationen übernehmen sollten, wenn es dort thematische oder personelle Berührungspunkte mit ihrem Berichterstattungsfeld gibt. Es gab in meiner Untersuchung einen Außenpolitik-Ressortleiter, der im Präsidium der Deutschen Atlantischen Gesellschaft saß, einem Lobbyverein für die Nato. Und es gab Außenpolitik-Ressortleiter und einen ZDF-Hauptstadtstudioleiter, die im Beirat der Bundesakademie für Sicherheitspolitik saßen und dort die Bundesregierung in Sicherheitsfragen berieten. Wenn das nicht mehr ginge, wenn solche Ehrenämter für Journalisten zum Tabu erklärt würden, dann wäre schon viel gewonnen.

Erstellt am 16. August 2014 von eineweltdiplomaten

  Mai 2014. AntikriegTV-Interview mit Oberstleutenant a. D. Jochen Scholz, hier Ausschnitt über den Einfluss der USA auf deutsche Medien und Politik, s. g. „transatlantische Orientierung“. Quelle:https://www.youtube.com/watch?v=9oHqL… Journalismusforschung:“Ganz auf Linie mit den Eliten“ Marcus Klöckner 11.02.2013 Eine neue Studie analysiert … Weiterlesen →

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AFD: Mit Goldhandel 2 Millionen Steuergelder abkassieren! Rechte Kleinpartei will sich so staatliche Parteifinanzierung sichern – Alternative für Deutschland: „Wer auch immer es an die Öffentlichkeit geleitet hat, hat dies offenkundig in parteischädigender Absicht getan“, heißt es in dem Schreiben. „Der Bundesvorstand ist für Hinweise auf den Urheber der Indiskretion dankbar.“

Erstellt am 16. August 2014 von eineweltdiplomaten

„Alternative für Deutschland“ steigt in Goldhandel ein 14. August 2014, 18:18 Rechte Kleinpartei will sich staatliche Parteifinanzierung sichern Berlin – Die rechte Partei „Alternative für Deutschland“ (AfD) will sich durch den Handel mit Gold staatliche Mittel in Millionenhöhe sichern. In … Weiterlesen →

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Deutscher BND soll Hillary Clinton abgehört haben – Ströbele: Deshalb wohl die nur zögerliche Kritik an der NSA – War das Heuchelei von Merkel: „Freunde abhören, das geht doch gar nicht!“

Erstellt am 16. August 2014 von eineweltdiplomaten

Deutscher BND soll Hillary Clinton abgehört haben 15. August 2014, 19:06 Mehrere deutsche Medien berichten, dass auch NATO-Partner ausspioniert wurden Berlin/Washington – Der deutsche Bundesnachrichtendienst (BND) soll die damalige US-Außenministerin Hillary Clinton abgehört haben, wie mehrere deutsche Medien am Freitag … Weiterlesen →

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Ex-Thyssen Vorstand Porf. Dieter Spethmann – Brief an Abgeordnete des Deutschen Bundestages: Warum akzeptiert man in Brüssel und Berlin zumindest stillschweigend, dass die Kiew-Regierung mit schwerem militärischen Gerät (Flugzeugbomben und Artillerie) gegen die eigene Bevölkerung vorgeht. Da die EU dieser flagranten Verletzung des Völker- und Staatsrechts nicht widerspricht, muss sie das Handeln der Regierung Jazenjuk gegen sich gelten lassen – ein untragbarer Zustand. Auf dem ‚Majdan‘ wurden von Scharfschützen mindestens 150 Menschen getötet. Vielleicht hatten Putschisten ihre Hand im Spiel. Ist staatliche Aufklärung erfolgt? Nein. In Odessa wurden 40 oder mehr Bürger von Kiew-Anhängern in ein Haus getrieben und dann in Brand gesetzt. Ist staatliche Aufklärung erfolgt? Nein. Der Abschuss des Fluges MH 17 mit rund 300 Toten am 17. Juli. Ist staatliche Aufklärung erfolgt? Vermutlich bis ins Detail hinein, aber dem Bürger bis heute verborgen geblieben. Frau von der Leyen, von Frau Merkel wegen ‚Krieg oder nicht Krieg‘ offenbar im Besitz weitestgehender Vollmachten, sollte sich das Urteil des Nürnberger Gerichtshofes von 1946 ansehen. Es enthält Maßstäbe, die bis heute gelten.‘Denn das Tun und Nichttun der Putsch-Regierung Jazenjuk enthält längst Verbrechen gegen die Menschlichkeit. In einem Telefonat mit MMnews unterstrich Prof. Spethmann ausdrücklich die Sorge vor einem Weltkrieg und verwies auf die Ereignisse von 1914. In den aktuellen Verwicklungen um die Ukraine sieht er gefährliche Parallelen.

Erstellt am 15. August 2014 von eineweltdiplomaten

Ukraine: Krieg unter EU-Flagge 15.08.2014 Die Ereignisse in der Ukraine spitzen sich dramatisch zu. Die Berichterstattung ist eine einzige manipulierte Katastrophe. Nun hat sich Ex-Thyssen Vorstand Prof. Dieter Spethmann (88) in einem offenen Brief an die Bundestagsabgeordneten gewandt. Er beklagt … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Antikriegsproteste, Deutschland, Frieden sichern und schaffen, Kriegsgefahr, Kriegslügen, Kriegsvorbereitung Freindbilder | 1 Kommentar

Deutschland wird zur Abstiegsgesellschaft! Aber Widerstand von unten gab und gibt es kaum! Meine Kinder sollen es einmal besser haben, dieser Wunsch ging vor allem im Nachkriegsdeutschland häufig in Erfüllung. Doch die Zeiten des sozialen Aufstiegs sind längst vorbei. Die deutsche Gesellschaft wird zu einer Abstiegsgesellschaft – und nicht einmal Bildung schützt davor. In der frühen Bundesrepublik hatten auch Menschen, die aus Arbeiterfamilien oder kleinen Angestelltenmilieus stammten, Aufstiegschacen. Sie konnten sich weiterbilden und in der Gesellschaft Karriere machen. „Mein Vater hat noch ein unbefristetes gutes Arbeitsverhältnis. Ich bin ein moderner Akademiker, der sich von Kettenvertrag zu Kettenvertrag hangelt.“ Bildung, so Oliver Nachtwey, sei heutzutage kein Garant mehr für sozialen Aufstieg, ja nicht einmal dafür, dauerhaft zur Mittelschicht zu gehören. Seit den 1990er-Jahren wurde die bundesrepublikanische Gesellschaft kräftig umgebaut. Eine ideologische Wende ging durch die Politik. Man wollte weniger Staat, weniger öffentliche Vorsorge. Das bedeutete Privatisierung vieler Bereiche des öffentlichen Dienstes und Abbau von Sozialleistungen. Umbau des Sozialstaates, das hieß Kürzungen staatlicher Leistungen, neue Maßstäbe für zumutbare Arbeit, Eigenverantwortung für die Altersversorgung. Nichts war mehr so, wie die Deutschen es in den ersten Jahrzehnten nach Gründung der Bundesrepublik gewohnt waren. „Und ein starker Umbau der Unternehmen, die sich mehr und mehr am ’shareholder value‘, das heißt am Aktienkurs orientieren. Und daraus hat sich ein immenser Druck auf das Arbeitsverhältnis entwickelt. Nämlich dass Unternehmen darauf setzen, Beschäftigte kurzfristig einstellen zu können und wieder loszuwerden. Das heißt sie wollen flexiblere Beschäftigung und natürlich auch weniger für diese Beschäftigung zahlen.“ Ab 1993 begannen die Reallöhne zu sinken, konstatiert der Wirtschaftssoziologe Oliver Nachtwey. Und bereits seit Anfang der 80er-Jahre sank die Lohnquote. Also der Anteil der Arbeitnehmereinkommen am Volkseinkommen, am gesamten Reichtum eines Landes.Das ist, was wir derzeit mit dem Abbau der sozialen Bürgerschaft sehen.“ Soziale Staatsbürgerschaft. Ein Konzept, das auf den Soziologen Thomas Marshal zurückgeht und in der Bundesrepublik bis in die 70er-Jahre umgesetzt wurde. Es besagt, dass alle Bürger, egal welcher Klasse sie angehören, die gleichen zivilen, politischen und sozialen Rechte haben. „Und was ich sehe, ist, dass diese soziale Bürgerschaft, die Integration ermöglicht, sukzessive seit den 90er-Jahren erodiert. Wichtige Elemente dieser Bürgerschaft wurden abgebaut, reduziert, umgeformt.“ So hat sich die Wirtschaft ihre Klientel des Arbeitnehmers herangezogen; Menschen, auf die man flexibel zugreifen kann. Und sie zusätzlich mit dem Adjektiv kreativ versehen. Flexibel und Kreativ. Gewissermaßen ein Label für moderne Arbeit, das für viele junge Leute attraktiv zu sein scheint. Dazu kommt eine mehr und mehr individualisierte Gesellschaft, in der Menschen Arbeitslosigkeit und unsichere Jobs nicht dem System anlaste,n sondern ihrem persönlichen Versagen. Das erschwert Solidarität. In allen westeuropäischen Gesellschaften. Die Sozioökonomin Nicole Mayer-Ahuja: „Was zu hoffen wäre, wäre tatsächlich, dass wir in eine Situation kommen, wo diejenigen, die eben bei diesen jüngsten ökonomischen Entwicklungen auf der Strecke bleiben und die gibt’s auch in Deutschland, nicht nur in Südeuropa, dass diejenigen auch ein gemeinsames Bewusstsein von ihrer Situation bekommen und tatsächlich Widerstandpotenziale entwickeln und dann auch umsetzen.“

Erstellt am 15. August 2014 von eineweltdiplomaten

SOZIALER ABSTIEGIm Fahrstuhl nach unten Von Ursula Storost   Die Armut in Deutschland nimmt zu (dpa / picture alliance / Paul Zinken) Meine Kinder sollen es einmal besser haben, dieser Wunsch ging vor allem im Nachkriegsdeutschland häufig in Erfüllung. Doch … Weiterlesen →

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Einen weltweiten Aufschwung hatten die Wirtschaftsexperten für das Jahr 2014 vorausgesagt. Doch der findet erst einmal nicht statt. Das Jahr entpuppt sich als geopolitisches Sorgenjahr. Die Kriege im Nahen Osten, aber vor allem der Krieg in der Ukraine und die politischen Spannungen mit Russland beeinflussen die Wirtschaft bereits deutlich. Aktuell geht der DIHK davon aus, dass die Exporteure elf Milliarden Euro weniger umsetzen werden als erwartet. 100.000 Arbeitsplätze in Deutschland seien gefährdet. Zudem: „Die Außenhandelskammern AHKs in nahezu allen Ländern der EU erwarten durch die Sanktionen und die russischen Reaktionen im weiteren Verlauf des Jahres weitere Beeinträchtigungen ihrer Konjunktur durch die Lieferstopps bei Lebensmitteln und im Agrarbereich“ Doch auch Russland und die Ukraine leiden unter der Krise. Der DIHK hatte für Russland ein Wachstum von zwei Prozent vorausgesagt, jetzt ist im besten Fall von einer Stagnation der Konjunktur die Rede. Für die Ukraine wird sogar ein Minus von sieben Prozent für das laufende Jahr erwartet. Rund 6000 deutsche Unternehmen sind in dem Land engagiert. Im Maschinenbau ist Russland der viertwichtigste Markt. Konkret befürchten viele Unternehmen, dass sich die Russen neue Geschäftspartner suchen werden. Im Visier sind China, Korea, eventuell auch Japan.

Erstellt am 14. August 2014 von eineweltdiplomaten

KONJUNKTUR Sanktionen bremsen deutschen Export Die erfolgsverwöhnte deutsche Export-Wirtschaft gerät ins Stottern. Grund sind die weltweiten geopolitischen Krisen. Auch die Auslandshandelskammern schicken zunehmend negative Nachrichten nach Berlin. Sanktionen bremsen Exporteure aus Einen weltweiten Aufschwung hatten die Wirtschaftsexperten für das Jahr … Weiterlesen →

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