Ihr habt an der Meldung über das angebliche Eindringen russischer Truppen in die Ukraine gesehen, die überhaupt nicht nachzuprüfen ist. Ich glaube sie nicht. Wir sehen aber, wie leicht jetzt ein Funke die Lunte zum Dritten Weltkrieg entzünden kann, so ein Funke auch entzündet werden kann, und wenn auch nur als unüberprüfbare und erfundene Nachricht. Es wäre nicht das erste Mal, dass so Kriegsbereitschaft geschaffen worden ist. Wir haben in den vergangenen Wochen mitbekommen, dass man Politikern und Medien nicht vertrauen kann, absolut nicht! Und auch nicht der Nato – die, wie nicht anders zu erwarten – den Grenzübertritt bestätigte. Inmitten der Ukraine-Krise kommt es nach Angaben aus Kiew am Sonntag in Berlin zu einem ranghohen Außenministertreffen. Die Ressortchefs Pawel Klimkin (Ukraine), Sergej Lawrow (Russland), Laurent Fabius (Frankreich) und Frank-Walter Steinmeier (Deutschland) kämen zu Gesprächen zusammen, teilte Klimkin am Freitag in Kiew mit. „Der Tisch wird quadratisch sein oder rund, aber sprechen müssen wir.“ Wir können hoffen, dass es zu einer Entspannung kommt. Ich glaube es nicht, die westlichen Politiker haben jede Chance genutzt, den Konflikt voranzutreiben, wenn hinter den Kulissen es sicher auch Gegensätze geben dürfte zwischen Europäern und Amerikanern, aber am Ende setzte sich die Eskalationslinie bisher immer durch. Vor allem können wir auch der neuen ukrainischen Regierung nicht trauen! Wir sollten jetzt nicht wie die Schlange auf das Kaninchen schauen und warten: Gibt es nun Krieg oder nicht! Wir können auch angesichts der dramatischen Lage auch nicht warten, bis wir wieder wählen können. Die Kriegsgegner, die vor dem Ersten Weltkrieg beschlossen hatten, den Krieg zu verhindern, nahmen die schrittweise Eskalation nicht ernst und organisierten nicht aktiv die Verhinderung des Krieges. Wir sollten nicht einfach hoffen, dass das Wünschbare schon bleiben wird, der Frieden. Die Menschen in der Ostukraine oder Syrien hätten sich vor wenigen Monaten auch nie vorstellen können, dass sie in einer Situation wie heute leben. Und unsere Vorfahren haben sicher vor beiden Weltkriegen sich nie vorstellen könne, was sie später erlebten. Gute demokratische Entscheidungen basieren darauf, dass Bürger den Mut haben, sich des eigenen Verstandes zu gebrauchen und eine öffentliche Debatte organisieren, welche Politik gut für uns ist und die von den Politikern einfordern. Wir haben mächtige Medien gegen uns, aber unmöglich sollte es nicht sein, einen Krieg zu verhindern und den Frieden zu sichern!

Ukraine meldet Angriff auf russische Armeefahrzeuge – Moskau dementiert

 
15. August 2014, 22:55
  • Ein russischer Transportpanzer in der Nähe der Stadt Kamensk-Schachtinski.vergrößern (800×500)
    foto: reuters/maxim shemetov

    Ein russischer Transportpanzer in der Nähe der Stadt Kamensk-Schachtinski.

  • Fahrer lüften für Journalisten bereitwillig die Planen.vergrößern (800×500)
    foto: ap/golovkin

    Fahrer lüften für Journalisten bereitwillig die Planen.

 

Die Militärkolonne, die den russischen Hilskonvoi begleitet hatte, sei zerstört worden – Außenministertreffen am Sonntag in Berlin

Brüssel/Donezk – Die ukrainische Armee hat nach eigenen Angaben die russische Militärkolonne großteils zerstört, die über die Grenze in die Ostukraine vorgedrungen war. Das teilte das Büro des ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko am Freitag mit. Demnach erfolgte der Artillerieangriff auf die Truppentransporter und Militärlastwagen in der Nacht auf Freitag.

Auf der Internetseite des ukrainischen Präsidentenamtes hieß es, ein „bedeutender Teil“ des Verbandes sei durch Artillerie zerstört worden. Dies habe Staatsoberhaupt Petro Poroschenko auch dem britischen Premierminister David Cameron mitgeteilt.

Das russische Verteidigungsministerium bestreitet den Vorfall hingegen nach Angaben der der Nachrichtenagentur RIA Novosti. „Eine russische Militärkolonne, die die Grenze zur Ukraine überquert haben soll, existiert nicht“, sagte Generalmajor Igor Konaschenkow am Freitag der Agentur Interfax zufolge in Moskau. „Weder am Tag, noch in der Nacht“ sei ein solcher Konvoi auf ausländisches Gebiet gefahren. Auch der russische Verteidigungsminister Sergei Shoigu hat gegenüber dem US-amerikanischen Verteidigungsminister Chuck Hagel in einem Telefonat bestritten, dass russische Militärs die ukrainische Grenze überquert hätten.

Zuvor Einigung

Gleichzeitig hatten Russland und die Ukraine nach Angaben aus Kiew zuvor im Streit um Hilfslieferungen in der Ostukraine eine Einigung erzielt. Dank der internationalen Unterstützung sei es gelungen, eine Eskalation zu vermeiden, teilte Präsident Petro Poroschenko am Freitag mit.

Russland hatte zuvor an der Grenze zur Ukraine Dutzende schwere Militärfahrzeuge in der Nähe eines Hilfskonvois zusammengezogen. Dabei handelte es sich um Transportpanzer, wie Reuters-Reporter am Freitagmorgen beobachteten. Laut „Guardian“ und „The Telegraph“ überquerten mehrere gepanzerte Transportfahrzeuge die Grenze zur Ukraine. Es gebe damit einen klaren Beleg, dass russische Truppen in der Ukraine aktiv seien, berichtete die Zeitungen.

Auch laut dem schwedischen Außenministers Carl Bildt gebe es Beweise. „Es gibt konkrete fotografische Beweise von russischen Armeefahrzeugen, die in die Ukraine eingedrungen sind“, sagte Bildt am Freitag vor einem Sondertreffen der EU-Außenminister. „Es ist ein grober Verstoß“, sagte Bildt weiters.

Rasmussen bestätigt „Einfall“

NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen hat die Medienberichte über eine Verletzung der ukrainischen Grenze durch Russland bestätigt. „In der vergangenen Nacht haben wir einen russischen Einfall erlebt, eine Überschreitung der ukrainischen Grenze“, sagte Rasmussen nach NATO-Angaben in der dänischen Hauptstadt Kopenhagen.

„Dies bestätigt nur die Tatsache, dass wir einen dauernden Fluss von Waffen und Kämpfern aus Russland in die Ostukraine sehen“, erklärte Rasmussen. „Und es ist eine deutliche Demonstration der anhaltenden russischen Beteiligung an der Destabilisierung der Ostukraine.“

Der für den Grenzschutz zuständige russische Inlandsgeheimdienst FSB hat Berichte über die Einfahrt eines russischen Militärkonvois in die Ukraine zurückgewiesen. „Die Grenzverwaltung für das Gebiet Rostow bestätigt diese Informationen nicht“, sagte Sprecher Nikolai Sinizyn am Freitag der Staatsagentur Ria Nowosti.

Hilfskonvoi steht

Der Hilfskonvoi mit etwa 280 Lastwagen, die nach russischen Angaben 2.000 Tonnen Wasser, Babynahrung und andere Hilfsgüter mit sich führen, fuhr unterdessen nicht weiter. Die Fahrzeuge wurden bereits am Donnerstag in der Nähe der Stadt Kamensk-Schachtinski etwa 20 Kilometer von der Grenze entfernt abgestellt. Wann er ins Land gelassen wird, ist weiter offen.

Die ukrainische Regierung und Vertreter westlicher Staaten hatten sich besorgt gezeigt, dass Russland die Hilfslieferungen als Vorwand für eine Invasion nutzen könnte. Die Regierung in Moskau hat dies als absurd zurückgewiesen. Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel hat am Freitagabend in einem Telefonat den russischen Präsidenten Wladimir Putin aufgefordert, zur Deeskalation in der Ostukraine beizutragen. Vor allem dem Strom von Rüstungsgütern, Militärberatern und bewaffnetem Personal über die Grenze müsse ein Ende gesetzt werden, mahnte Merkel nach Angaben ihres Sprechers Steffen Seibert.

Ressourcen werden knapp

Nach vier Monaten der Kämpfe zwischen Regierungstruppen und Separatisten in der Ostukraine werden in den Städten Donezk und Luhansk Wasser und Nahrungsmittel knapp. In dem Konflikt nach UN-Schätzungen mehr als 2.000 Menschen getötet worden.

Alleine bei den Kämpfen in Donezk sind nach Angaben der Stadtverwaltung seit Donnerstag elf Zivilisten getötet worden. Acht weitere Bewohner seien verletzt worden, hieß es in einer Erklärung des Rathauses. Besonders heftig sei in den Bezirken Petrowski und Leninski gekämpft worden. Am Donnerstag hatten die Gefechte erstmals das Zentrum der Stadt erreicht, in der vor dem Konflikt eine Million Menschen lebten. Am Donnerstag waren zahlreiche Gebäude, darunter die Universität und der von den Rebellen besetzte Sitz der Staatsanwaltschaft, unter heftigen Artilleriebeschuss geraten.

Gespräche geplant

Inmitten der Ukraine-Krise kommt es nach Angaben aus Kiew am Sonntag in Berlin zu einem ranghohen Außenministertreffen. Die Ressortchefs Pawel Klimkin (Ukraine), Sergej Lawrow (Russland), Laurent Fabius (Frankreich) und Frank-Walter Steinmeier (Deutschland) kämen zu Gesprächen zusammen, teilte Klimkin am Freitag in Kiew mit. „Der Tisch wird quadratisch sein oder rund, aber sprechen müssen wir.“

Das russische Außenamt teilte mit, das Format für das Gespräch müsse noch definiert werden. Zuvor hatten Klimkin und Lawrow in einem Telefonat eine stärkere internationale Beteiligung bei der Lösung der humanitären Notlage in der Ostukraine gefordert. (APA, 15.8.2014)

 
 

Ihr habt an der Meldung über das Eindringen russischer Truppen in die Ukraine gesehen, die überhaupt nicht nachzuprüfen sind, wie leicht jetzt ein Funke die Lunte zum Dritten Weltkrieg entzünden kann. Wir haben in den vergangenen Wochen mitbekommen, dass man den Medien nicht vertrauen kann, absolut nicht! Und auch nicht der Nato – die, wie nicht anders zu erwarten –  den Grenzübertritt bestätigte. Inmitten der Ukraine-Krise kommt es nach Angaben aus Kiew am Sonntag in Berlin zu einem ranghohen Außenministertreffen. Die Ressortchefs Pawel Klimkin (Ukraine), Sergej Lawrow (Russland), Laurent Fabius (Frankreich) und Frank-Walter Steinmeier (Deutschland) kämen zu Gesprächen zusammen, teilte Klimkin am Freitag in Kiew mit. „Der Tisch wird quadratisch sein oder rund, aber sprechen müssen wir.“ Wir können hoffen, dass es zu einer   Entspannung kommt. Ich glaube es nicht, die westlichen Politiker haben jede Chance genutzt, den Konflikt voranzutreiben, wenn hinter den Kulissen es sicher auch Gegensätze geben dürfte zwischen Europäern und Amerikanern, aber am Ende setzte sich die Eskalationslinie durch.  Wir sollten jetzt nicht wie die Schlange auf das Kaninchen schauen und warten: Gibt es nun Krieg oder nicht! Wir können auch angesichts der dramatischen Lage auch nicht warten, bis wir wieder wählen können. Die Kriegsgegner, die vor dem Ersten Weltkrieg beschlossen hatten, den Krieg zu verhindern, nahmen die schrittweise Eskalation nicht ernst und organisierten nicht aktiv die Verhinderung des Krieges. Wir sollten nicht einfach hoffen, dass das Wünschbare schon bleiben wird, der Frieden. Die Menschen in der Ostukraine oder Syrien hätten sich vor wenigen Monaten auch nie vorstellen können, dass sie in einer Situation wie heute leben. Und unsere Vorfahren haben sicher vor beiden Weltkriegen sich nie vorstellen könne, was sie später erlebten.

Diesen Krieg können wir nicht allein in Deutschland verhindern, aber wir können hier jetzt Strukturen aufbauen, damit wir die Öffentlichkeit möglichst gut und aktuell informieren können. Strukturen, mit denen wir die Öffentlichkeit mobilisieren können für Frieden und den Dialog mit denen, die über eine Kriegsbeteiligung zu entscheiden haben, unsere Vertreter im Bundestag. Wir sollten sie zu öffentlichen Veranstaltungen einladen im Wahlkreis und dort unsere Bedenken und Fragen vortragen! Und von ihnen erfragen, was sie tun wollen, um einen Krieg zu verhindern.

Und wir brauchen Kontakte in andere Länder. Vor dem Ersten Weltkrieg gab es immerhin noch eine internationale Koalition, die sich vorgenommen hatte, einen Krieg durch gemeinsame Anstrengungen zu verhindern und die in allen Ländern versuchte, den Menschen rechtzeitig das klar zu machen, was sie später furchtbar erlebten: Krieg geht auf Eure Kosten! Lasst euch nicht vorgaukeln, dass es um Eure Interessen geht. Diese Koalition konnte den nationalen Wahnsinn dann allerdings nicht stoppen. Sollte man aber nicht jetzt versuchen, Verbindungen zu Kriegsgegnern in anderen Ländern aufzubauen. Sollte man kein Signal setzen durch die Organisation eines internationalen Friedenskongresses, am besten mit Kriegsgegnern aus Europa, Russland, den USA. Wir sollten und was vornehmen, unsere Kinder sind auf uns Erwachsene angewiesen.

Wer diese Ideen für richtig empfindet und sich in dem Sinne engagieren will und auch Kraft hat, möge sich bitte melden: b.u.w@gmx.net.

Wolfgang Lieberknecht (Eine-Welt-Bürger-Diplomaten)

 

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