Deutschland gehört im internationalen Vergleich zu den Ländern mit der höchsten Vermögensungleichheit! Jeder zwölfte Deutsche kann sich keine regelmäßigen Mahlzeiten leisten! Ein Fünftel der Bevölkerung hat überhaupt kein Vermögen. Das Vermögen der 80.000 wohlhabendsten Deutschen ist 16 mal so groß, wie das von 40 Millionen Deutschen am unteren Ende der Vermögensskala. Dass man auf Kapitaleinkünfte (Zinsen, Dividenden usw.) bloß noch 25 Prozent Abgeltungssteuer zahlen muss, während Arbeitnehmer bis zu 42 Prozent Lohn- bzw. Einkommensteuer entrichten müssen, ist eine schreiende Ungerechtigkeit. Gewöhnliche Bürger haben in den Industrieländern mit Milliardensummen Banken gerettet, während sie selbst unter der Krise leiden müssen. Es fehlt nicht an statistischen Daten, die den fortschreitenden Zerfall unserer Gesellschaft in Arm und Reich belegen, aber an den zu seiner Bekämpfung notwendigen Taten. Armut ist gewollt und bewusst erzeugt, weil sie die „Aktivierung“, Motivierung und Disziplinierung der Bevölkerungsmehrheit gewährleistet. Die (Angst vor der) Armut sichert den Fortbestand der bestehenden Herrschaftsverhältnisse. Somit bilden Armut und Reichtum zwar ein begriffliches Gegensatzpaar, aber in gewisser Weise auch zwei Seiten derselben Medaille: Wenn etwa Geringverdiener aufgrund der sie hart treffenden Krisenfolgen häufiger ihr Girokonto überziehen und hohe Dispozinsen zahlen müssen, werden die Eigentümer der Banken noch reicher. Verantwortlich für die wachsende Ungleichheit ist das Kapitaleigentum, aber auch eine Steuerpolitik nach dem Matthäus-Prinzip: „Wer hat, dem wird gegeben, und wer nicht viel hat, dem wird auch das Wenige noch genommen“! Kapitaleigentümer vertreten ihre Interessen heute sehr viel massiver und rücksichtsloser als in der „alten“ Bundesrepublik, weil sich die Kräfteverhältnisse zu ihren Gunsten geändert und durch den Aufstieg des Neoliberalismus ideologische Deutungsmuster an Bedeutung gewonnen haben, die ihre soziale Privilegierung legitimieren.. Dass die Armuts- und Reichtumsberichten die Ursachen sozialer Fehlentwicklungen wie der wachsenden Ungleichheit vernachlässigen, hängt mit den anders gelagerten Interessen ihrer Auftraggeber zusammen. Regierende möchten in den zahlreichen Armuts- und Reichtumsberichten die Erfolge ihrer Politik dokumentiert, aber nicht ins Stammbuch geschrieben bekommen, dass sie tiefgreifende Veränderungen der Wirtschaftsordnung vornehmen müssten, um die Verteilungsschieflage beseitigen zu können. Aber diese Schieflage ist nicht nur ungerecht, sondern bringt die ganze Wirtschaft in eine Schieflage: Öffnet sich die Vermögensschere, wird das System im Kern instabil und neigt zur Bildung von Finanzblasen, die irgendwann zusammenbrechen und die Realwirtschaft in Mitleidenschaft ziehen – insofern sorgt die anhaltende Umverteilung von unten nach oben für Instabilität

JENS BERGER

„Wem gehört Deutschland?“

Von Caspar Dohmen

Ein Mann sitzt an einer Hauswand und bettelt, eine schick gekleidete Frau schreitet vorüber.

Die Vermögens-Verteilungsfrage ist für die Stabilität einer kapitalistischen Gesellschaft von Bedeutung, meint der Autor Jens Berger. (picture-alliance / dpa / Markus C. Hurek)

Soziale Marktwirtschaft heißt auch: umverteilen. Denn in dieser Wirtschaftsordnung soll es nicht allein um den Markt, den Wettbewerb und das Geldverdienen gehen. Nein: Ein Teil dessen, was erwirtschaftet wird, soll der Wohlfahrt der Gesellschaft dienen, soll umverteilt werden. Aber: Damit das gelingt, muss ein Staat die Vermögensverhältnisse seiner Bürger möglichst genau kennen. Und genau das ist nach Ansicht des Journalisten Jens Berger in Deutschland nicht der Fall – vor allem, wenn es um die wohlhabenden Bürger geht:

„Amtliche Zahlen über die Vermögensverhältnisse, die gibt es überhaupt gar nicht, also seit die Vermögensteuer nicht mehr erhoben wird. Es scheint so, als gäbe es vonseiten des Staates auch kein Interesse, überhaupt Daten zu erheben, also beispielsweise das Statistische Bundesamt in seinen großen Messungsreihen schließt Haushalte, die ein Nettoeinkommen von mehr als 18.000 Euro im Monat haben, aus, angeblich, weil es sich um statistische Ausreißer handelt.“

Guter Überblick über das vorhandene Zahlenmaterial

Diese Daten, die Berger vermisst, liefert er in seinem Buch: Hier erfährt der Leser, dass das Vermögen der 80.000 wohlhabendsten Deutschen 16 mal so groß ist wie das von 40 Millionen Deutschen am unteren Ende der Vermögensskala. Berger schildert, dass ein Fünftel der Bevölkerung überhaupt kein Vermögen besitzt und Deutschland im internationalen Vergleich zu den Ländern mit der höchsten Vermögensungleichheit zählt. Rein statistisch sei Reichtum hierzulande männlich und Armut weiblich, schreibt der Autor. Wer einen Überblick über das vorhandene Zahlenmaterial zur Vermögensverteilung in Deutschland gewinnen will, der ist mit diesem Buch zweifellos gut bedient. Ein Geheimnis sind diese Zahlen jedoch nicht. Viele stammen aus Studien des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung oder der Deutschen Bundesbank. Wer die jüngsten Diskussionen über die Vermögensverteilung verfolgt hat, der findet wenig Neues in dem Buch des 32-jährigen Journalisten, der den politischen Blog Spiegelfechter gegründet hat und als Redakteur für die Nachdenkseiten arbeitet, ein Onlinemedium, das von den beiden Sozialdemokraten Albrecht Müller und Wolfgang Lieb betrieben wird. Interessant wird es, wenn Berger historische Vergleiche anstellt.

„In der starren Klassengesellschaft des Kaiserreichs verfügten im Jahre 1908 die reichsten deutschen Familien – Rothschild, Krupp und Henckel von Donnersmarck – über ein Gesamtvermögen von 580 Millionen Goldmark; kaufkraftbereinigt entspräche dieses der heutigen Summe von 3 Milliarden Euro. Die reichsten Familien der Gegenwart – Albrecht/Aldi, Quandt/BMW, Schwarz/Lidl – kommen zusammengenommen auf 59 Milliarden Euro – also auf fast das Zwanzigfache ihrer Vorgänger aus der Kaiserzeit. In der aktuellen Liste würden die Familien Rothschild, Krupp und Henckel von Donnersmarck übrigens nicht in den Top 100 vertreten sein.“

Jens Berger: „Um mir jetzt den Vorwurf der Meinungsmache, um den ein wenig abzuwehren habe ich in dem Buch auch sehr, sehr exzessiv mit Zahlen gearbeitet, als dass es dort auch eine objektive Basis gibt in die ich meine subjektive Position mit einfließen lassen kann.“

Berger mag es gut gemeint haben, aber er hat es mit den Zahlen übertrieben, was das Lesen anstrengend macht. Überhaupt hätte dem Buch eine Straffung gutgetan. Der Autor unternimmt nämlich einige Exkurse; er schreibt über den Boom der Solo-Selbstständigen, über Lebensversicherungen und Hedgefonds. All das ist zwar für sich genommen interessant, hat aber mit dem eigentlichen Thema wenig zu tun, nämlich mit der Frage, wem Deutschland tatsächlich gehört. Der Autor arbeitet gut heraus, wie Reichtum in Deutschland in erster Linie entsteht:

„Ja, am besten man erbt es, also die Fälle, in denen ein echtes Vermögen selbst erarbeitet wurde, die kann man wirklich an einer Hand abzählen, es sind sehr wenige.“

Berger schreibt über die Aldi-Erben:

„Mit einem geschätzten Vermögen von 33 Milliarden Euro gehört die Familie der Discount-Giganten, die Deutschland in Aldi Nord und Aldi Süd geteilt haben, auch heute zu den reichsten Familien der Republik. Da stellt sich unwillkürlich die Frage, ob und wie viel Geld bei der Übertragung des immensen Familienvermögens an die nächste Generation über die Erbschaftsteuer an den Staat fällt. Die Antwort: gar nichts! Beide Albrecht-Brüder haben ihr gesamtes Betriebsvermögen nämlich bereits zu Lebzeiten steuervergünstigt in Familienstiftungen übertragen, deren jeweiliger Zweck es ist, die Nachkommen zu alimentieren und den Konzern zu steuern.“

16 politische Maßnahmen zur gerechteren Verteilung des Besitzes

Der parteilose Autor formuliert am Ende seines Buches 16 politische Maßnahmen, um den Besitz in Deutschland gerechter zu verteilen. Dazu gehören eine Millionärssteuer von 75 Prozent, die Rücknahme der Hartz-Reformen und die Wiedereinführung einer Vermögensteuer. Das ist ein radikales linkes Programm. Man mag über Sinn und Unsinn jeder dieser einzelnen Forderungen streiten, zu Recht verweist der Autor jedoch auf die grundsätzliche Bedeutung der Verteilungsfrage für die Stabilität einer kapitalistischen Gesellschaft:

„Öffnet sich die Vermögensschere, wird das System im Kern instabil und neigt zur Bildung von Finanzblasen, die irgendwann zusammenbrechen und die Realwirtschaft in Mitleidenschaft ziehen – insofern sorgt die anhaltende Umverteilung von unten nach oben für Instabilität.“

Welchen Preis Gesellschaften dafür zahlen, zeigt die Finanzkrise mit ihren anhaltenden Folgen. Gewöhnliche Bürger haben in den Industrieländern mit Milliardensummen Banken gerettet, während sie selbst unter der Krise leiden müssen. Denn die Europäische Zentralbank betreibt eine Niedrigzinspolitik, um die Wirtschaft in Gang zu bringen. Teuer ist das vor allem für Kleinsparer, die ihr Geld auf dem Sparbuch oder in Lebensversicherungen anlegen. Trotz der Krise gibt es jedoch nur wenige und sehr zaghafte Versuche, die Vermögenden stärker für die Krisenbewältigung zur Kasse zu bitten. Solche Entwicklungen stimmen auch Berger nachdenklich:

Jens Berger: „Wir erinnern uns an den letzten Bundestagswahlkampf, als die Grünen eine Steuererhöhungsdebatte angestoßen haben und im Endeffekt wurden sie vom Wähler und auch von den anderen politischen Parteien und von den Medien, das muss man ganz klar sagen, für diese Umverteilungspläne abgestraft und das Ganze ist für die Grünen leider nicht gut ausgegangen.“

Jens Berger: Wem gehört Deutschland? Die wahren Machthaber und das Märchen vom Volksvermögen
Westend Verlag, 218 Seiten, 17,99 Euro
ISBN: 978-3-864-89053-6

 


WEITERFÜHRENDE INFORMATION

Sachbuch – Der Hebel in der Hand der Reichen (Deutschlandradio Kultur, Lesart, 09.06.2014)

Blog: Wem gehört Deutschland?

http://www.deutschlandfunk.de/jens-berger-wem-gehoert-deutschland.1310.de.html?dram%3Aarticle_id=293650

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ARMUTSFORSCHER CHRISTOPH BUTTERWEGGEDeshalb werden die Ursachen von Armut in Deutschland verschwiegen

16.06.2014 10:21 UhrVon Christoph Butterwegge

Es fehlt nicht an statistischen Daten, die den fortschreitenden Zerfall unserer Gesellschaft in Arm und Reich belegen, schreibt unser Gastautor Christoph Butterwegge – aber an den zu seiner Bekämpfung notwendigen Taten.

Sozialberichte können die gesellschaftliche Wirklichkeit nie voll erfassen, denn sie ist viel zu komplex. Dass zahlreiche Armuts- und Reichtumsberichte die Ursachen sozialer Fehlentwicklungen wie der wachsenden Ungleichheit vernachlässigen, hängt mit den anders gelagerten Interessen ihrer Auftraggeber zusammen. Regierende möchten darin nämlich die Erfolge ihrer Politik dokumentiert, aber nicht ins Stammbuch geschrieben bekommen, dass sie tiefgreifende Veränderungen der Wirtschaftsordnung vornehmen müssten, um die Verteilungsschieflage beseitigen zu können.

Hinzu kommt die Zahlenfixiertheit von Politikern wie Öffentlichkeit, aus der empirische Blickverengungen, analytische Defizite und eine gewisse Oberflächlichkeit dieser Dokumente resultieren.

Dabei fehlt es keineswegs an statistischen Daten, die den fortschreitenden Zerfall unserer Gesellschaft in Arm und Reich belegen, sondern an den zu seiner Bekämpfung nötigen Taten. Armut und Reichtum sind keine unsozialen Kollateralschäden der Globalisierung, wie man die Menschen glauben machen möchte, sie sind im kapitalistischen Wirtschafts- und Gesellschaftssystem vielmehr strukturell angelegt. Armut ist gewollt und bewusst erzeugt, weil sie die „Aktivierung“, Motivierung und Disziplinierung der Bevölkerungsmehrheit gewährleistet. Die (Angst vor der) Armut sichert den Fortbestand der bestehenden Herrschaftsverhältnisse. Während der Reichtum als Belohnung für „Leistungsträger“ dient, gilt die Armut als gerechte Strafe für „Leistungsverweigerer“, „Faulenzer“ und „Sozialschmarotzer“.

Somit bilden Armut und Reichtum zwar ein begriffliches Gegensatzpaar, aber in gewisser Weise auch zwei Seiten derselben Medaille: Wenn etwa Geringverdiener aufgrund der sie hart treffenden Krisenfolgen häufiger ihr Girokonto überziehen und hohe Dispozinsen zahlen müssen, werden die Eigentümer der Banken noch reicher, und wenn noch mehr Familien beim Lebensmittel-Discounter einkaufen müssen, um über die Runden zu kommen, häufen die Eigentümer solcher Discountketten wie Aldi Nord und Süd, die zu den vermögendsten Deutschen gehören, noch mehr Privatvermögen an.

Steuerpolitik nach dem Matthäus-Prinzip

Trotzdem ist nicht das bestehende Geld- und Zinssystem für die Spaltung in Arm und Reich verantwortlich, vielmehr das Kapitaleigentum, aber auch eine Steuerpolitik nach dem Matthäus-Prinzip: „Wer hat, dem wird gegeben, und wer nicht viel hat, dem wird auch das Wenige noch genommen“, heißt es im Evangelium dieses Jüngers Jesu und lautet das heimliche Regierungsprogramm unterschiedlicher Bundesregierungen. Dass man auf Kapitaleinkünfte (Zinsen, Dividenden usw.) bloß noch 25 Prozent Abgeltungssteuer zahlen muss, während Arbeitnehmer bis zu 42 Prozent Lohn- bzw. Einkommensteuer entrichten müssen, ist eine schreiende Ungerechtigkeit.

Christoph Butterwegge Foto: dpap

Auch fördert die durch Arbeitsmarkt-, Gesundheits- und Rentenreformen vorangetriebene US-Amerikanisierung des Sozialstaates eine US-Amerikanisierung der Sozialstruktur (Spaltung der Gesellschaft in Arm und Reich), eine US-Amerikanisierung der Stadtentwicklung (Spaltung in Luxusquartiere und Armenghettos) und eine US-Amerikanisierung des sozialen Klimas (Betonung von Privatinitiative, Eigenverantwortung und Selbstvorsorge). Kapitaleigentümer vertreten ihre Interessen heute sehr viel massiver und rücksichtsloser als in der „alten“ Bundesrepublik, weil sich die Kräfteverhältnisse zu ihren Gunsten geändert und durch den Aufstieg des Neoliberalismus ideologische Deutungsmuster an Bedeutung gewonnen haben, die ihre soziale Privilegierung legitimieren.

Durch die Vereinigung bekam die Armut in Deutschland ein anderes Gesicht

Durch die Vereinigung und die Eingliederung der neuen Bundesländer bekam die Armut in Deutschland ein anderes Gesicht. Sie verschob sich nach Osten, und Berlin entwickelte sich (gemeinsam mit dem Ruhrgebiet) zum Armenhaus der Republik. Werden die Reichen reicher und die Armen zahlreicher, findet auch eine sozialräumliche Spaltung statt. Wer die brisante Mischung von berechtigter Empörung, ohnmächtiger Wut und blankem Hass auf Politiker kennt, wie sie wohl nur in Versammlungen von Hartz-IV-Beziehern existiert, kommt zu dem Schluss, dass in Deutschland soziale Parallelgesellschaften entstanden und die Brücken dazwischen abgebrochen sind.

Prof. Dr. Christoph Butterwegge lehrt Politikwissenschaft an der Universität zu Köln. Letzte Buchveröffentlichungen: „Armut in einem reichen Land“, „Armut im Alter“, „Krise und Zukunft des Sozialstaates“. Butterwegge antwortet in der Rubrik „Zurückgeschrieben“ unserem Leser Bernd Hack aus Berlin. In einem Leserbrief von Hack heißt es: „Heiliger Zorn packt mich jedes Mal, wenn ich die unqualifizierten Sozialberichte der Verbände, Kirchen usw. lese oder den Armutsbericht des Senats vom Mai 2014. Unqualifiziert deshalb, weil zwar die miserable Lage geistreich und soziologisch diskutiert wird, aber jede tiefere Ursachenforschung und Fehlerquellenanalyse fehlt.“

http://m.tagesspiegel.de/meinung/armutsforscher-christoph-butterwegge-deshalb-werden-die-ursachen-von-armut-in-deutschland-verschwiegen/10043732.html

ARMUTSBERICHT DER EU

Jeder zwölfte Deutsche kann sich keine regelmäßigen Mahlzeiten leisten

27.05.2014 12:11 Uhrvon Marc Röhlig

Jeder dritte Deutsche kann plötzliche Ausgaben nicht allein stemmen, jeder fünfte muss auf Urlaub verzichten – das geht aus einem Armutsbericht der EU hervor. Die Werte für alle EU-Länder sind noch höher, selbst regelmäßige Mahlzeiten sind ein Problem.

Um die Lebensstandards vieler Familien in Deutschland – und in Europa – ist es schwer bestellt. So kann jeder Dritte in Deutschland keine unerwartet anfallenden Ausgaben aus eigener Tasche bestreiten, jeder Fünfte muss komplett auf Urlaubsreisen verzichten. Für 8,2 Prozent der Bevölkerung Deutschlands ist es darüber hinaus nicht möglich, mindestens jeden zweiten Tag eine Mahlzeit mit Fleisch, Geflügel oder Fisch beziehungsweise eine entsprechende vegetarische Mahlzeit einnehmen zu können

Die Ergebnisse stammen aus einer EU-weit durchgeführten Erhebung über Einkommen und Lebensbedingungen (EU-SILC), die das Statistische Bundesamt am Dienstag vorstellte.

Die Erhebung wurde 2012 vergleichend in allen EU-Ländern durchgeführt – und beruht auf den Selbsteinschätzungen der Befragten. Befragt wurde die Fähigkeit, größere Anschaffungen oder Reparaturen aus eigenem Geldbeutel zu stemmen, sowie die Möglichkeit sich regelmäßige Mahlzeiten und Urlaubsreisen zu finanzieren.

Jeder zehnte Europäer kann sich keine regelmäßige Mahlzeit leisten

Auf EU-Ebene sieht das Ergebnis noch negativer aus: Über 40 Prozent der Befragten können im EU-Schnitt keine unerwartet anfallenden Ausgaben bestreiten, 39 Prozent leisten sich keine Urlaubsreisen und 11 Prozent haben Probleme, alle zwei Tage eine Mahlzeit zu bezahlen.

Die armutsgefährdete Bevölkerung wurde gesondert unter die Lupe genommen – mit drastischen Ergebnissen. Fast drei Viertel (73,2 %) der Armutsgefährdeten in Deutschland konnten unerwartet auftretende Ausgaben finanziell nicht aus eigener Kraft bewältigen (EU: 71,7 %). Mehr als die Hälfte (57,6 %) von ihnen konnte sich keine Urlaubsreise leisten (EU: 70,4 %). Auf eine vollwertige Mahlzeit verzichteten ein Viertel der Armutsgefährdeten in Deutschland (24,8 %) beziehungsweise der EU (25,9 %).

Die meisten armen Europäer leben in Bulgarien, Rumänien und Lettland

Der Statistik nach leben die meisten von Armut und sozialer Ausgrenzung betroffenen Personen in Bulgarien (49,3 Prozent %) und Rumänien (41,7 %). Besonders hoch ist der Anteil zudem auch in Lettland (36,2 %) und Griechenland (34,6 %), in Deutschland ist knapp jeder Fünfte (19,6 %) von Armut und sozialer Ausgrenzung betroffen. Als von Armut betroffen gilt in der Studie, wessen Einkommen nach Abgaben mindestens 60 Prozent unter der Landesdurchschnitt liegt.

Weitere Ergebnisse aus der Erhebung EU-SILC (LEBEN IN EUROPA 2012) sowie deren methodische Erläuterungen finden Sie hier.

 

http://m.tagesspiegel.de/politik/armutsbericht-der-eu-jeder-zwoelfte-deutsche-kann-sich-keine-regelmaessigen-mahlzeiten-leisten/9955456.html

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