USA und EU schreien: Das von ihnen vorangetriebene Handelsabkommen ist gescheitert! Indien wird beschuldigt als Spielverderber! Im Zentrum des Streits steht Indiens Programm zur Ernährung von Millionen armer Menschen, die laut Regierung verhungern müssten, würde der Staat nicht Grundnahrungsmittel kräftig subventionieren. Trotz eines starken Wirtschaftswachstums hat kein anderes Land so viele unterernährte Kinder wie Indien. Den Hunger versucht die Regierung in den Griff zu bekommen, indem sie Getreide bei Farmern zu Preisen über dem Marktniveaus kauft und billig abgibt oder verteilt: So bekommen Schulkinder kostenlose Mittagessen. Bald sollen 800 Millionen Menschen Getreide zu Cent-Preisen kaufen können. Die Vorwürfe versperren den Blick auf generelle Schwächen im WTO-Agrarabkommen. Es kommt vor allem den wirtschaftsstarken, ihre Landwirtschaft stark subventionierenden Agrarexporteuren zugute. Letztlich fordert Indien nur, die Belange nahrungsmittelimportierender Entwicklungsländer endlich stärker zu berücksichtigen. Angesichts der Veränderungen auf den Weltmärkten ist das überfällig. Einige Artikel zum Thema! Wer hat Kenntnisse!

WTO – Warum Indien das Handelsabkommen ablehnt

Eigentlich schien der Durchbruch in Bali schon erreicht. Doch nun hat sich Indien quer gestellt. Das globale Handelsabkommen der WTO ist gescheitert. Weshalb?

01.08.2014

© REUTERSVergrößernReisfeld in Indien

Der Optimismus war enorm. Endlich schien die oft geschmähte Welthandelsorganisation (WTO) zu liefern: Weniger Zollbürokratie, geringere Abgaben an den Grenzen, Milliarden an Einsparungen und bessere Exportchancen für die ärmsten Länder – die Vereinbarungen des WTO-Gipfels auf Bali im vergangenen Jahr sollten eine neue Ära einleiten. Knapp acht Monate danach erwies sich diese Hoffnung als „Aufblastier“. Indien zog in der Nacht zum Freitag den Stöpsel.

Damit ist das erste globale Abkommen über Handelserleichterungen in der fast 20-jährigen Geschichte der WTO – das sogenannte Bali-Paket aus mehreren Einzelvereinbarungen – bis auf weiteres gescheitert. Die Frist zur Unterzeichnung eines Protokolls über Handelserleichterungen (TFA), mit dem das Paket rechtswirksam geworden wäre, ließ die neue nationalistische Regierung Indiens verstreichen. Der nötige Konsens kam nicht zustande.

30429781© AFPVergrößernEnttäuscht: WTO-Generaldirektor Roberto Azevêdo

„Wir waren nicht in der Lage, eine Lösung zu finden, mit der wir den Graben hätten überbrücken können“,berichtete WTO-Generaldirektor Roberto Azevêdo enttäuscht dem Generalrat der 160 Mitgliedstaaten umfassenden Organisation in Genf. Frust-Reaktionen aus vielen Ländern sowie von Wirtschaftsverbänden ließen nicht auf sich warten. Indien sende ein „verwirrendes Signal“ und unterminiere sein Image, ließ der amerikanische Außenminister John Kerry in Neu Delhi erklären. Auch ihm war es nicht gelungen, den neuen Premierminister Narendra Modi umzustimmen.

Indien will sich Agrarsubventionen nicht verbieten lassen

Indiens neue Führung unter Premierminister Narendra Modi will
das Protokoll zum Bali-Abkommen über Handelserleichterungen
nur noch dann unterzeichnen, wenn dem Land dauerhaft eine
Ausnahmegenehmigung für die Subventionierung von Grundnahrungsmittel eingeräumt wird.

Die Vorgängerregierung hatte sich auf Bali noch mit einem
Übergangszeitraum einverstanden erklärt. Bis 2017 sollte Indien durch eine „Friedensklausel“ vor Klagen anderer WTO-Staaten gegen seine Agrarsubventionen geschützt werden. Bis dahin sollte eine dauerhafte Regelung gefunden werden. Diese wollte Modi nun schon jetzt erzwingen. Die übergroße Mehrheit der WTO-Staaten lehnte das ab.

US Secretary of State John Kerry visits India© DPAVergrößernDem amerikanischen Außenminister John Kerry (l) gelang es nicht, den neuen indischen Premierminister Narendra Modi (r) umzustimmen.

Im Zentrum des Streits steht Indiens Programm zur Ernährung von Millionen armer Menschen, die laut Regierung verhungern müssten, würde der Staat nicht Grundnahrungsmittel kräftig subventionieren.

Trotz eines starken Wirtschaftswachstums hat kein anderes Land so viele unterernährte Kinder wie Indien. Den Hunger versucht die Regierung in den Griff zu bekommen, indem sie Getreide bei Farmern zu Preisen über dem Marktniveaus kauft und billig abgibt oder verteilt: So bekommen Schulkinder kostenlose Mittagessen. Bald sollen 800 Millionen Menschen Getreide zu Cent-Preisen kaufen können.

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Für diese Agrarsubventionen gibt es zwar viel Verständnis. Doch eine Reihe von Ländern klagen, dass Indien sie als Vorwand nutze, um seinen Farmern massive Konkurrenzvorteile gegenüber jenen anderer Länder in der Region zu verschaffen. Modis Regierungspartei BJP erkaufe sich damit die Unterstützung der Farmer-Lobby und der Landbevölkerung, der meisten Wähler also.

Indien und einige wenige Unterstützer – darunter Kuba und
Venezuela – waren zwar im WTO-Generalrat isoliert. Jedoch können
wichtige Beschlüsse der Organisation nur in Kraft treten, wenn
sämtliche WTO-Staaten sie absegnen.

„Indien hat jetzt gemerkt: Wenn es unterschreibt, kann es keinen Druck mehr auf die anderen Länder ausüben, die Sache mit den Nahrungsmittelsubventionen zu lösen“, sagt Biraj Patnaik, ein Experte für Nahrungsmittelpolitik, der für Indien in Genf mitverhandelte. „Das ist unser letztes Druckmittel.“

Neuer Anlauf im September gilt als ungewiss

Die teils hektischen Versuche, das Bali-Abkommen doch noch mit einem weiteren Kompromiss zur retten, erinnerte Insider an das Geschacher bei „Monopoly“. „Nun heißt es „Zurück auf Los““, sagte ein westlicher Handelsdiplomat in Genf. „Und zwar ohne die Milliarden.“ Ein neuer Anlauf im September gilt jedoch weithin als ungewiss.

Wäre das TFA-Protokoll unterzeichnet worden, hätten nach Berechnungen der Internationalen Handelskammer (ICC) im Zuge des Bali-Pakets Wachstumsimpulse von bis zu einer Billion Dollar freigesetzt werden können. 21 Millionen neue Arbeitsplätze wären möglich geworden – vor allem in Entwicklungsländern.

Nun aber droht die WTO erneut in eine Sackgasse zu geraten. Das viel größere Ziel – ein weltumspannendes Freihandelsabkommen, wie es einst in Doha anvisiert worden war – scheint in unerreichbare Ferne gerückt zu sein.

Die WTO

Die Welthandelsorganisation (WTO) gehört neben dem Internationalen Währungsfonds (IWF) und der Weltbank zu den wichtigsten globalen Wirtschaftsorganisationen. Ihre Hauptaufgabe ist es, Zölle und andere Handelshemmnisse abzubauen, um so den freien Handel und damit den Wohlstand zu fördern.

Dazu hatten die WTO-Mitgliedstaaten im Dezember 2013 bei der Welthandelskonferenz aufBali nach jahrelangem Ringen ein erstes großes Abkommen unterschriftsreif vereinbart. Da sich Indien jedoch anschließend weigerte, die Bali-Vereinbarung zu signieren, konnte sie nicht in Kraft treten. Wichtige Beschlüsse kann die WTO nur im Konsens fassen.

Die in Genf ansässige Organisation ist auch für die Schlichtung von Wirtschaftskonfliktenzuständig – etwa beim Vorwurf unzulässiger Subventionen oder bei Preisdumping. Der WTO gehören 160 Staaten an. Sie nahm 1995 als Nachfolgerin des Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommens (GATT) ihre Arbeit auf

http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/warum-indien-das-wto-handelsabkommen-ablehnt-13076439.html

Indien blockiert Verhandlungen

Fiasko bei der Welthandelsorganisation

Richard Bauer, Genf Heute, 1. August 2014, 09:12
Die Dauha-Runde der Welthandelsorganisation (WTO) hat einen weiteren schweren Schlag erlitten. Am Widerstand Indiens und einer Handvoll anderer Entwicklungsländer ist die Vereinbarung über Handelserleichterungen gescheitert.

In der Nacht zum Freitag hat der Generaldirektor der WTO, der Brasilianer Roberto Azevêdo am Hauptsitz der Organisation in Genf mitgeteilt, eine Einigung über weltweite Handelserleichterungen im Zollbereich sei nicht zustande gekommen, und ein entsprechendes Zusatzprotokoll zum Abkommen von Marrakesch könne demnach nicht verabschiedet werden. Er habe in den letzten Tagen alles versucht, um die Meinungsdifferenzen unter den Mitgliedern zu überbrücken, doch sei ihm dies nicht gelungen, sagte Acevêdo. In seinen Augen beginnt für die WTO jetzt eine Zeit voller Ungewissheiten.

Der amerikanische WTO-Botschafter zeigte sich nach der kurzen, ohne Diskussion beendeten Sitzung der 160 Mitglieder der Organisation traurig und enttäuscht. Eine kleine Zahl von Ländern seien nicht gewillt gewesen, ihre Verpflichtungen einzuhalten, die sie an der Ministerkonferenz in Bali eingegangen seien. Für die WTO und die seit Jahren agonisierende Dauha-Welthandelsrunde ist damit das schlimmstmögliche Ereignis eingetreten. Das Abkommen über die Handelserleichterungen war in Bali von allen WTO-Mitgliedern akzeptiert worden.

 In den letzten Wochen hatte vor allem Indien, sekundiert von einigen Entwicklungsländern, einen Rückzieher angekündigt. Man sei nur bereit, dem Pakt über Handelserleichterungen zuzustimmen, wenn sich die WTO dem Thema der Nahrungssicherheit ernsthaft annehme und klare Ausnahmeregelungen für Indien beschlossen würden.
 In den letzten Wochen hatte vor allem Indien, sekundiert von einigen Entwicklungsländern, einen Rückzieher angekündigt. Man sei nur bereit, dem Pakt über Handelserleichterungen zuzustimmen, wenn sich die WTO dem Thema der Nahrungssicherheit ernsthaft annehme und klare Ausnahmeregelungen für Indien beschlossen würden.

http://www.nzz.ch/international/fiasko-bei-der-welthandelsorganisation-1.18354926

WTO-VERHANDLUNGEN

Indien ist der falsche Buhmann

Europa und die USA warnen, die WTO-Verhandlungen könnten an Indien scheitern. Doch Indien hat recht. Die reichen Staaten müssen sich bewegen. EIN GASTBEITRAGVON BETTINA RUDLOFF

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Die Verhandlungen der Welthandelsorganisation WTO zu einem neuen Agrarabkommen könnten an diesem Freitag scheitern. In der Öffentlichkeit wirdIndiens Haltung zu den umfassenden heimischen Nahrungssubventionen als Hauptgrund dafür genannt. Sie sollen unter anderem dazu dienen, Nahrungsreserven aufzubauen. Indien weigert sich, diese Politik aufzugeben.

Nun heißt es, das Land wolle auf Teufel komm raus eine ähnliche Agrarpolitikdurchsetzen wie seinerzeit die EU. Es sei unzugänglich für jede Kritik, vor allem der EU und der USA, und sperre sich sogar gegen den Kompromiss, dieSubventionen zeitlich zu befristen.

Die Vorwürfe versperren den Blick auf generelle Schwächen im WTO-Agrarabkommen. Es kommt vor allem den wirtschaftsstarken, ihre Landwirtschaft stark subventionierenden Agrarexporteuren zugute. Letztlich fordert Indien nur, die Belange nahrungsmittelimportierender Entwicklungsländer endlich stärker zu berücksichtigen. Angesichts der Veränderungen auf den Weltmärkten ist das überfällig.

Agrarexporteure schützen sich vor niedrigen Preisen

Als das bisherige Agrarabkommen im Jahr 1994 abgeschlossen wurde, sah die Agrarwelt ganz anders aus als heute. Die Preise lagen deutlich unter dem derzeitigen Niveau, die Zölle und Subventionen der großen Agrarländer dagegen waren schwindelerregend hoch. Damals einflussreiche WTO-Staaten wie die EU, die USA, aber auch Australien und Argentinien waren Agrarexporteure. Ihr Verhandlungsziel war es, sich gegen geringe Preise abzusichern und Marktzugang in andere Länder zu erhalten. Es gelang ihnen, verpflichtende Zollsenkungen auszuhandeln. Unter den export- und einkommensunterstützenden Subventionen dagegen, die die finanzstarken Staaten sich leisteten, wurden viele Ausnahmen zugelassen.

BETTINA RUDLOFF

forscht an der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP)u.a. zu Welternährung und Agrarpolitik. Die Stiftung berät Bundestag und Bundesregierung in allen Fragen der Außen- und Sicherheitspolitik.

Die Subventionen erhöhten künstlich die Konkurrenzfähigkeit und hielten die finanzschwachen Entwicklungsländer vom Exportmarkt fern. Zudem ließ die durch das Agrarabkommen angestoßene Marktöffnung die Preise auf den Weltmärkten steigen, was einmal mehr den Agrarexporteuren zupass kam. Für viele der nahrungsimportierenden Entwicklungsländer aber erhöhte sich dadurch das Risiko für Hunger und Armut. Dieses Risiko steigender Preise gerade durch die Liberalisierung haben die Verhandlungsführer 1994 durchaus erkannt und in Präambel und Artikel 16 des Agrarabkommens sowie einer eigenen WTO-Entscheidung betont.

Heute sind Agrargüter deutlich teurer als im Jahr 1994. In den Jahren 2008 und 2011 kam es zu besonders starken Preis-Spitzen. Innerhalb weniger Tage verdreifachten sich die Preise von Grundnahrungsmitteln auch auf lokalen Märkten. Viele Menschen hungerten.

Die internationale Staatengemeinschaft reagierte darauf auf vielen unterschiedlichen Ebenen, von den Vereinten Nationen bis zur G20, mit Initiativen, die solche Preisschwankungen verhindern oder zumindest ihre Effekte abmildern sollten. Dabei ist es ein verbreiteter Ansatz zu fordern, dass in den betroffenen Staaten Nahrungsreserven gebildet werden. Das ist sinnvoll, und eine klare rechtliche Basis im WTO-Regelwerk ist unerlässlich, um diese Initiativen zu unterstützen.

Subventionierte Reserven sind erlaubt

Indien plant, eine solche empfohlene Reserve aufzubauen. Das Agrarabkommen von 1994 erlaubt das und auch die Subventionen. Sie sind auch nötig, um Anreize für den Reserveaufbau zu schaffen. Wieso sollte ein Bauer seine Waren ansonsten nicht lieber auf dem Markt verkaufen? Die Subventionen aber müssen bestimmte Kriterien erfüllen und dürfen, wie die historischen EU-Subventionen auch, eine definierte Obergrenze nicht überschreiten. Sie zählen also gerade nicht, wie die neueren EU-Transferzahlungen, zu den unbegrenzt erlaubten, marktneutralen Subventionen, die „Green-Box-Subventionen“ genannt werden.

Da aber die Preise seit dem Abkommen 1994 gestiegen sind, wäre es sinnvoll, nunmehr höhere Subventionen als Anreiz zuzulassen als damals. Ansonsten ist ein Ausbau solcher subventionierter Reserven nur begrenzt möglich.

Indien fordert nun eine Ausnahmeregel: Die Subventionen zum Aufbau der Nahrungsreserven sollen komplett als „Green Box“-Maßnahme erlaubt sein. Ähnliche Ausnahmeregeln gibt es schon zuhauf, auch für Zahlungen, deren Marktneutralität ebenfalls als fragwürdig angesehen werden kann, etwa für die landwirtschaftliche Förderung in regional benachteiligten Gebieten. Indiens Forderung ist also nur naheliegend. Eine andere Möglichkeit wäre es, die Obergrenze der Subventionen auf der Grundlage der aktuellen Preise neu zu berechnen.

Marktrisiken für auf dem indischen Markt konkurrierende Exporteure wie die EU oder auch kleinere Nachbarstaaten Indiens ließen sich durch die üblichen Regeln für Nahrungshilfen eindämmen, nämlich durch bedarfsgerechte Vergabekriterien. Das bedeutet: Definitionsgemäß erhielten nur solche Menschen Nahrung aus der Reserve, die ohnehin keine Nahrung kaufen können und somit auch kein Angebot verdrängen.

Mehr Gerechtigkeit

Jenseits der üblichen Verhandlungstaktik zeigt die indische Haltung vor allem, dass eine größere Flexibilität in dem von der Marktrealität längst überholten WTO-Abkommen nötig ist. Interessanterweise gilt eine solche Flexibilität der Regelungen für den Fall, der die reicheren Länder betrifft, sehr wohl: ein automatischer Anpassungsmechanismus für Zölle (Special Safeguard SSG) erlaubt, dass die Zölle im Fall von sinkenden Preisen automatisch steigen. Das schützt den eigenen Markt und die heimischen Landwirte. Die SSG musste bereits 1994 unter komplizierten Berechnungsregeln angemeldet werden. Sie kam im Großen und Ganzen nur entwickelten Ländern zugute.

Jetzt ist es an der Zeit, dass die Wirklichkeit steigender Agrarpreise in die WTO-Regelungen Eingang findet und endlich die Probleme nahrungsimportierender Entwicklungsländer beachtet werden. Nicht Indien ist der Buhmann, sondern das starre Regelwerk aus alten Zeiten. Daher ist es nun nicht nur an Indien, sich zu bewegen. Auch die großen Exporteure müssen dazu beitragen, ein Scheitern der Verhandlungen zu verhindern.

Dieser Artikel ist die redigierte Fassung eines Textes, der auf der Homepage der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) in der Rubrik „Kurz gesagt“ erschienenist.

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